Kleine Anfrage: Neonazi-Aktivitäten 2013 und 2014 in Kahla

kahla_thumb2Die extrem rechte Szene in war bereits mehrfach Gegenstand Kleiner Anfragen. Nach wie vor verfügt die Szene dort mit der Immobi- lie „Burg 19“ über einen Anlaufpunkt. Zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 sind auch Angehörige der neonazistischen Gruppe „Freies Netz Kahla/Jena“ in die Kommunalparlamente eingezogen (Kahla: 8,6 Pro- zent NPD). Am Rande einer Anti-Nazi-Demonstration am 21. Juni 2014 in Kahla sollen mehrfach rechte Störergruppen versucht haben zur Ver- sammlung vorzudringen, vor dem „Thüringentag der nationalen Jugend“ im Vorjahr kam es zu Angriffen. In der Antwort zur Anfrage 2924 berich- te die Landesregierung, dass das Personenpotential der strukturierten Neonazi-Szene um das „Freie Netz Kahla“ sich maximal im beginnen- den zweistelligen Bereich bewege, weitere ca. 50 Personen aus dem Umfeld traten vereinzelt mit extrem rechten Aktivitäten in Erscheinung. Zwischen 2004 und 2013 konnten vom Innenministerium auf Nachfrage 87 Personen mit Wohnsitz Kahla recherchiert werden, „die mit rechtsextremistischen Straftaten in Erscheinung getreten sind“. Katharina König hat wegen jüngster Aktivitäten erneut eine im Thüringer Landtag zu Kahla eingereicht. Download, Teil 1: KA 5/4080 Teil 2: KA 5/4081.

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