Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Dschungelcamp Verfassungsschutz? Thüringer Geheimdienstler mit Messern ausgerüstet

vs-jungle2In einigen Verfassungsschutzbehörden der Länder werden Schusswaffen ausgegeben bzw. durch Geheimdienstmitarbeiter bei sich getragen, zum Beispiel in Bayern und im Saarland. Andere verzichten darauf. Da wir davon ausgingen, dass in Thüringen eventuell auch die operativen Kräfte (z.B. Observationsteams) zur Eigensicherung damit bestückt sind aber entsprechende Informationen bislang fehlen wurde eine Kleine Anfrage „Bewaffnung von Verfassungsschützern“ (Nr. 3892) zur Klärung im Thüringer Landtag eingereicht. Über die nun eingetroffene Antwort sind wir etwas überrascht.  Weiterlesen:

So teilt das Innenministerium etwa mit, dass 2003 mehrere Pfeffersprays angeschafft wurden, diese nun aber ungenutzt „aufgrund des Verfallsdatums zur Entsorgung bereit stehen“. Auch verfüge man über  zum Teil defekte Stichwaffen sowie eine Schreckschusspistole und Baseballschläger, die jedoch nur als Ausstellungsobjekte verwendet werden. Versichert zumindest das Ministerium. Wir erinnern uns: Der VS hat dem NSU auch mehrere Hundert Mark bezahlt um gleich eine ganze Reihe von “Pogromly-Spielen” -natürlich nur für Ausstellungszwecke- abzukaufen. Weiter heißt es: „Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz verfügt über keine Schusswaffen, jedoch über einige Messer, die gelegentlich dazu benutzt werden, im unwegsamen Gelände Observationen vorzubereiten“. Bekanntermaßen ist der Thüringer Umweltminister ein Jagdfreund, der das Dschungel- bzw. Safari-Flair im unwegsamen Gelände liebt. Auch über einen ehemaligen Abteilungsleiter des Thüringer Verfassungsschutzes wurde am Rande im NSU-Untersuchungsausschuss bekannt, dass er regelmäßig für zwei Monate im Jahr nach Namibia als Jäger und Farmverwalter reist. Aber dass auch die Thüringer LfV-Observanten nun mit Messern (oder Macheten?) bestückt werden, um sich durch den dichtbewachsenen Rennsteig, das tropische Thüringer Schiefergebirge, das gefährliche ostthüringer Outback oder fiese ungemähte Erfurter Vorstadtgärten zu kämpfen, dass erschüttert unser zugegebenermaßen klischeehaftes Bild vom gemeinen Thüringer Observanten ein wenig. Statt sie wie bisher mit einem klassischen Schlapphut-Träger zu persifilieren, müssen wir nun wohl zu Crocodile Dundee und MacGyver umsteigen. Die Kollegen beim Landeskriminalamt sind da ausrüstungsmäßig besser versorgt. Zwar fehlt es denen im Gegensatz zur Haarbergstraße (Sitz des Verfassungsschutzes) an ausreichend Klopapier, dafür besitzen die polizeilichen Observanten jedoch immerhin funktionsfähige Kniften – dort im Gegensatz zum Schnüffelapperat wenigstens aus guten Gründen.

Auszug aus der Antwort Drucksache Nr. 5/8042

Auszug aus der Antwort Drucksache Nr. 5/8042

Bekanntermaßen will die LINKE in Thüringen den überflüssigen Verfassungsschutz nach der Wahl im Herbst 2014 im Falle einer Regierungsbeteiligung ja ohnehin abschaffen. Gegen eine anschließende freiwillige Entsendung von Teilen der Bediensteten in die nächste Folge vom Dschungelcamp wäre auch nichts einzuwenden. Mit dem entsprechenden Survival-Know-How und dem Hang zum Gourmet dürfte der Nachrichtendienst des Freistaates ja ganz gut gerüstet sein. Auch der dann vielleicht vom Mehlwurm-Cocktail beschwippste Ex-VS-Chef Helmut Wendler Roewer hätte wohl hervorragende Chancen, dass ihm Sonja Zietlow am Abend unbemerkt die Urkunde zum Dschungelkönig einfach in die Tasche mogelt. Aus Mitleid verzichten wir jedenfalls vorerst auf die parlamentarische Nachfrage zur möglichen Anzahl von Gaskochern, Wasseraufbereitungstabeletten, Schlafsäcken, Paddelbooten und Klappspaten im Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz. Und gleichfalls auf die Frage, ob vielleicht weitere geheime Außenstellen des Amtes in Zelten am Stausee Hohenfelden errichtet wurden, um den Krempel aus der leergeräumten Häßlerstraße 6 (Ex-Außenstelle) irgendwo unterzubringen. Doch mal ehrlich: Messer? Wirklich? Was der Verfassungsschutz (bis zur Auflösung) dringend bräuchte wäre professionelles Gerät! Vielleicht findet sich ja der ein oder andere Spender der mitmacht, bei der Aktion „Eine Heckenschere für die Haarbergstraße„. Reinhard Mey ’s musikalische Analyse von 1971 müsste jedenfalls ein kleinwenig korrigiert werden: Der Gärtner ist nicht immer nur der Mörder, sondern manchmal auch einfach nur ein abenteuerlustiger Verfassungsschützer aus Thüringen!

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Käfersaft statt Käse? So könnte die nächste Dschungel-Camp-Staffel aussehen, mit Ex-Führungspersonal des TLfV v.l.n.r. T. Sippel, H. Roewer, P. Nocken

Download der Anfrage. Download der Antwort der Landesregierung.

Plakat oben links: Natürlich kein offizielles Werbeplakat des Verfassungsschutzes bzw. Freistaat Thüringens, sondern offensichtliche Satire und zulässige sowie im Kontext zur Anfrage angebrachte „Markenparodie“ (vgl. auch BGH-Urteil I ZR 159/02 oder OLG Köln 6 U 152/99).

Juli 23rd, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare


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