In den vergangenen Wochen kam es in Waltershausen (Landkreis Gotha) zu mehreren verbalen sowie tätlichen Übergriffen auf Flüchtlinge aus der Gemeinschaftsunterkunft im Ort. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte häufen sich bundesweit. Dies ist auch in Thüringen zu beobachten. Allein von September bis November 2013 gab es 20 Veranstaltungen der rechten Szene gegen Flüchtlinge bzw. Asylbewerberunterkünfte.“ Erst vor wenigen Wochen war es in Waltershausen zu einer Demonstration von ca. 70 Personen – unter diesen eindeutig Neonazis – in Waltershausen gekommen. Bürger und Bürgerinnen aus Waltershausen berichten von einer zunehmend rassistischen Stimmung. Ähnliches ist derzeit in allen Kommunen Thüringens zu beobachten – sei es Jena oder im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.Die LINKE-Abgeordnete macht darauf aufmerksam, dass in Thüringen auch organisierte Neonazis mit der Gründung von vermeintlich neutralen „Bürgerinitiativen“ bemüht sind. So sollen Ängste oder Vorbehalte von Bürgerinnen und Bürgern aufgegriffen werden, um auf Stimmenfang zu gehen. „Der extrem rechte Hintergrund ist dabei nicht für alle sofort erkennbar“, sagt Frau König. Das hat auch die Thüringer Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage bestätigt und verweist beispielhaft auf eine so genannte „Bürgerinitiative“ in Greiz.
Die Aufnahme von Flüchtlingen bzw. die Einrichtung von Unterkünften wird auch die Thüringer NPD im laufenden Jahr weiter aufgreifen, um ihrer rassistischen Ideologie weiter Gehör zu verschaffen. „Ob beim Widersprechen von fremdenfeindlichen Stammtischparolen in der Kneipe oder beim Widerstand gegen rechte Propaganda auf Thüringens Straßen, hier gilt es, gemeinsam gegen menschenfeindliche Gesinnung aktiv zu werden und Rassisten aller Couleur die Stirn zu bieten“, so Frau König.
Die Landtagsabgeordnete warnt vor zunehmenden rassistisch motivierten Protesten in Thüringen und bittet die Verantwortungsträger sowohl in Sicherheitsbehörden als auch in der Verwaltung, mit erhöhter Sensibilität auf derartige Ereignisse und Vorkommnisse zu achten. Gefragt seien aber vor allem auch die Bürger und Bürgerinnen vor Ort. „Es kann nicht sein, dass Flüchtlinge, die Schutz suchen, nun hier Angst haben müssen. Rassismus Einhalt gebieten, Flüchtlinge willkommen heißen und vor Übergriffen schützen – dies sollte unser aller Aufgabe und Anliegen sein.“
Katharina König hat aufgrund der Situation in Waltershausen eine erneute Anfrage an die Landesregierung gestellt, um aktuell zu erfahren, in welchen Orten in Thüringen es rassistische Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte gegeben hat.
Download der Anfrage: „Beteiligung Thüringer Neonazis bei Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte“ hier. Eine weitere mit dem Titel „Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen“ ist eingereicht und wird in einigen Wochen beantwortet hier zur Verfügung gestellt.