Etablierung neonazistischer Zentren begegnen

Kein Bock auf Nazis!Die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, warnt davor, die Etablierung neonazistischer Zentren stillschweigend hinzunehmen. „Wenn am kommenden Samstag in Erfurt mit Udo Voigt, dem NPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, ein Vertreter des Schulterschlusses zwischen der neonazistischen Partei und der freien militanten Neonaziszene auftritt, und ebenso mit einem NPD-Bürgerbüro voraussichtlich ein Dauertreffpunkt der freien Kameradschaftsszene in Erfurt eröffnet werden soll, kann dies als Versuch der NPD verstanden werden, sich für das Wahljahr 2014 in Stellung zu bringen. Das Vorhaben, sich als scheinbar normaler Bestandteil eines politischen Spektrums im Wahlkampf zu etablieren, muss auf den Widerstand sowohl der Zivilgesellschaft als auch der Parteien stoßen. Es darf nicht nicht zur Normalität gehören, wenn sich neonazistische Ideologie in öffentlichen und gesellschaftlichen Räumen ausbreitet,“ so König.

Zwar darf angenommen werden, dass die Ankündigungen der NPD, mit einer ‚Materialschlacht‘ im Wahljahr um Stimmen zu werben, im Moment nicht den tatsächlichen Möglichkeiten der Partei entsprechen. Die Wahlen in Thüringen werden aber mit über die politische Zukunft der NPD entscheiden. Es ist davon auszugehen, dass die NPD alles versuchen wird, sich in kommunalen Vertretungen zu etablieren und viel für einen Einzug in den Thüringer Landtag investiert. „Es liegt an einer engagierten Öffentlichkeit, sich menschenverachtenden Einstellungen und deren Protagonisten zu widersetzen“, sagt Katharina König.

Infos auch bei der ake.

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