Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Vorwiegend junge Thüringer als Besucher bei Neonazi-Konzerten

steffen_richter_buehne_links_konzert_041210_bei_rockern„Etwa zwei Drittel der TeilnehmerInnen von Neonazi-Konzerten in Thüringen im vergangenen Jahr sind junge Menschen im Alter von 20 bis 30 Jahren, die Mehrheit von ihnen kommt aus Thüringen“, stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, fest. Die Abgeordnete bat die Landesregierung mit drei Kleinen Anfragen (siehe Anhang), die von der Polizei im letzten Jahr erhobenen Anreise-Daten bei Neonazi-Konzerten anonymisiert auszuwerten, um Rückschlüsse auf die Herkunft der Teilnehmer zu ermöglichen.  Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Oktober 29th, 2013 2 Kommentare

9. November 2013 – Antirassistische Demonstration in Greiz!

grz_webPO­GRO­ME VER­HIN­DERN BEVOR SIE ENT­STE­HEN!
An­ti­ras­sis­ti­sche De­mons­tra­ti­on am 9.​11.​2013 in Greiz

Pohlitz. Ein Plat­ten­bau­ge­biet am Rande der ost­thü­rin­gi­schen Kreis­stadt Greiz. Die schein­ba­re Ruhe ist seit ei­ni­gen Wo­chen ge­trübt. Seit An­fang Sep­tem­ber de­mons­triert jeden Frei­tag eine so­ge­nann­te „Bür­ger­i­ni­ta­ti­ve“ gegen ein kurz­fris­tig neu er­öff­ne­tes Wohn­heim für Flücht­lin­ge. Ein Blick auf die Agen­da der Bür­ger­initia­ti­ve zeigt schnell: es han­delt sich um ras­sis­ti­sche Kli­schees und Res­sen­ti­ments, die be­ste­hen­de Ängs­te und Vor­ur­tei­le der Be­völ­ke­rung auf­greift und ge­zielt ver­stär­ken soll. Hin­ter der In­itia­ti­ve ste­hen or­ga­ni­sier­te Nazis aus Greiz und dem Vogt­land­kreis, allen voran David Kö­ckert aus dem Um­feld der Ka­me­rad­schaf­ten „Brau­ne Teu­fel Vogt­land“ und „Rech­te Ak­ti­ons­front“ (RAF) sowie Kevin Pahn­ke, Füh­rungs­ka­der der „RNJ Vogt­land“. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Oktober 25th, 2013 1 Kommentar

„Blaulicht und Rotstift“ – Reportage zur Polizei in Thüringen

polizei-reportage MDR Exakt hat eine halbstündige Reportage zur Lage der Polizei im Mitteldeutschen Raum gedreht, 29.000 Beamte sind in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt im Dienst. Es geht um Bildungsarbeit, Gewalt gegen und von Polizeibeamten, Überstunden, Kürzungen, Großeinsätze, Stellenabbau und Präsenz, die Frage der Kontrolle der Polizei, interne Ermittlungen und Reformen. Schwerpunkt ist dabei auch die Arbeit der Polizei in Thüringen. Das Video kann hier angesehen werden. Eine erste Reaktion von Katharina König kann hier nachgelesen werden: Unterstützung der Forderung von Rolf Gössner nach mehr parlamentarischer Kontrolle für die Polizei.

Oktober 25th, 2013 Tags: 0 Kommentare

Kahla: 5. November 2013 Ausstellungseröffnung zu rechter Gewalt

angstraeumeVom 5.-16. November 2013 ist in Kahla die Wanderausstellung ANGSTRÄUME im „Demokratie- Laden“ in der Margarethenstraße 11 zu sehen.  Rechte Gewalt: Manchmal ist sie Thema in den Medien, oft aber wird darüber nicht viel bekannt. Einige Formen von Gewalt werden dauerhaft, andere subtiler oder bedrohlicher ausgeübt. Das trägt dazu bei, dass viele Fälle keine Öffentlichkeit erfahren. Rechte Gewalt ist häufig alltäglicher und weiter verbreitet, als die öffentliche Darstellung vermuten lässt. Die in Bild und Schrift festgehaltene Dokumentation basiert auf 15 Fällen rechter Gewalt in Thüringen, die durch die Mobile, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) betreut wurden. Für die Betroffenen bedeuten Angriffe – in welcher Form auch immer – tiefe Einschnitte in ihr vertrautes Leben. Es entstehen subjektiv wahrgenommene „Angsträume“, die sowohl individuell erlebt werden, sich teilweise aber auch für ganze Gruppen zu einem permanenten Szenario der Bedrohung herausbilden. Besonders schwierig wird es, wenn Menschen aus Motiven der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in der Kneipe, im Supermarkt oder in den eigenen vier Wänden angegriffen werden und die persönliche Lebenswelt so zu einem „Angstraum“ wird. Die Ausstellung bietet Einblicke in diese Angsträume und zeigt, wie diese entstehen können. Ausstellungseröffnung am 05.11.2013 um 19:00 Uhr. Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 15 bis 18 Uhr und Samstags von 10 bis 16 Uhr. Am 8.11.2013, um 18:30 Uhr, findet außerdem eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Ellen Esen, Politologin und Pädagogin, im Kleinen Rathaussaal Kahla statt: „Zwischen Windelwickeln und Straßenkampf ? Mädchen und Frauen in der rechten Szene“.

Oktober 24th, 2013 Tags: 0 Kommentare

Strafanzeige nach rassistischen Äußerungen gegen Strafrichterin in Eisenhüttenstadt

rassismustoetet_bannerEine Richterin, die in ihren Urteilen Flüchtlinge »Asyltouristen« nennt, die sich zu einem »Heer von Illegalen« formierten, um in Deutschland ihren »Lebensunterhalt durch Straftaten« zu sichern, ist für einen demokratischen Rechtsstaat untragbar. Eine Richterin, die behauptet, Asylanträge führten »in Ballungsgebieten immer mehr zu Spannungen«, die sich »dann in der Regel durch weitere Straftaten entladen«, betreibt rassistische Propaganda im Schnelldurchgang, statt Recht zu prüfen (Aktenzeichen 22 Ds 278 Js 18154/12, 183112; 22 Ds 270 Js 18152112, 184/12; 22 Ds 273 Js 15273/13, 138/13). Das Politikmagazin Report Mainz berichtete bereits in seiner Sendung vom 2. Juli 2013 unter dem Titel »Justiz gnadenlos« von den Zuständen beim Amtsgericht Eisenhüttenstadt (Brandenburg). Dort werden Flüchtlinge, die über Polen nach Deutschland einreisen, um hier Asyl zu beantragen, inhaftiert und als »Asyltouristen« kriminalisiert. Der Bremer Völkerrechtler Andreas Fischer-Lescano charakterisierte in der Sendung die Dimension des Unrechtsgehalts der Urteilsbegründungen von Petzold als so schwerwiegend, dass sie »den Boden des Rechts verlassen« habe. Read the rest of this entry »

Oktober 24th, 2013 Tags: 0 Kommentare

Prozess-Beginn gegen Thüringer Neonazis in Österreich

nazisgothawaffen1Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen begann diese Woche Mittwoch im Landgericht Wels der Prozess gegen die Führungsriege der Neonazi-Organisation „Objekt 21“. Sie gilt als größte und gefährlichste Neonazi-Bande seit Kriegsende in Österreich. Den sieben angeklagten Österreichern drohen Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren. Ihnen werden kriminelle Delikte wie Brandstiftung, Erpressung und Entführung sowie nationalsozialistische Wiederbetätigung zur Last gelegt. Der Nazi-Kameradschaft mit engen Verbindungen nach Bayern und Thüringen ordnen die Ermittler rund 30 Mitglieder und etwa 200 Anhänger aus Österreich und Deutschland zu. Ende Januar war die Gruppe zerschlagen worden. Bei Razzien in mehreren Bundesländern wurden damals Sturmgewehre, Maschinenpistolen, Schrotgewehre, Wurfmesser und zehn Kilogramm Sprengstoff gefunden. Auch in Deutschland hatte es Festnahmen gegeben: Steffen M. aus Crawinkel und Andreas P. aus Gotha, einschlägig bekannte Thüringer Neonazis. Vor allem P. soll als mutmaßlicher Komplize an den Straftaten der „Objekt 21“-Bande beteiligt gewesen sein. Nach seiner Festnahme hatte er gegenüber der Staatsanwaltschaft in Wels umfangreich ausgesagt und dabei Gesinnungsgenossen in Deutschland und Österreich belastet. Das führte unter anderem zu weiteren Razzien in Thüringen, bei denen Ende August Waffen und Munition bei Neonazis beschlagnahmt wurden. Ein weiterer Thüringer Neonazi ist ebenso betroffen: Der rechte Liedermacher Philipp T. aus Erfurt. Beiträge zum Prozess: Berliner Zeitung , Der Standard , Kurier , bnr und oe24.at

Oktober 24th, 2013 Tags: 0 Kommentare

Volkstrauertag – Demonstration am 17. November in Friedrichroda

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„Seit 1952 findet in der BRD jedes Jahr, zwei Sonntage vor dem ersten Advent, der sogenannte Volkstrauertag statt. Da dieser Tag sich bestens dazu eignet, die Verbrechen der Deutschen zur Zeit des Nationalsozialismus zu verharmlosen und Auschwitz als einen Massenmord neben anderen darzustellen, wundert es kaum, dass sich die Nazis an diesem Tag vielerorts versammeln, um ihrer Ahnen zu gedenken. Eines dieser Gedenken, das zentralste seiner Art in Thüringen, findet jährlich in Friedrichroda statt. Gegen diesen Aufmarsch und die stillen Willkommensgrüße der Stadt Friedrichroda an die Nazis, wollen wir auch in diesem Jahr auf die Straße gehen. Im Vorfeld organisieren wir in Gotha eine Veranstaltungsreihe, die einen Schritt von der bloßen Kritik an den Nazis und ihrem Treiben zurückgeht und einen Blick auf die gesellschaftlichen Verhältnisse wirft, in denen Nazistrukturen gedeihen.“ Weiterlesen auf: http://volkstrauertag-abschaffen.tk/

Oktober 23rd, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Unterstützung der Forderung nach mehr parlamentarischer Kontrolle für die Polizei

polizei-thueringenWie der MDR THÜRINGEN heute meldet, fordert der Bremer Polizeiexperte Rolf Gössner für die Polizei der Länder eine externe Kontrolle. Dazu erklärt Katharina König, Mitglied des Innenausschusses des Thüringer Landtages für die Fraktion DIE LINKE.  „Die Forderungen Rolf Gössners nach einer parlamentarischen Kontrolle der Polizei sind uneingeschränkt zu begrüßen und werden von der Fraktion DIE LINKE geteilt. Auch die Einrichtung einer unabhängigen Polizeibeschwerdestelle ist seit Jahren eine unserer Kernforderungen im Bereich des Polizeirechts.“

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Oktober 23rd, 2013 1 Kommentar

Die deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik…

rassismus_bekaempfen_web_02Seit Monaten kommt es in Berlin-Hellersdorf zu rassistischen Anfeindungen gegen die dortigen Flüchtlinge bzw. einem neueingerichteten Heim, im thüringischen Greiz üben sich seit Wochen Neonazis jeden Freitag innerhalb einer so genannten „Bürgerinitiative“ als Nachahmer gegen ein entsprechendes Heim und in Beichlingen bei Sömmerda überschwemmt die NPD seit mehreren Tagen Anwohner_innen mit ihrer menschenfeindlichen Propaganda und versuchte die Proteste gegen Flüchtlinge bzw. eine dort geplante Erstaufnahmeeinrichtung anzuheizen. Vor den europäischen Außengrenzen im Mittelmeer sterben nahezu täglich Flüchtlinge, Boote mit Hunderten von Menschen kentern und dem Hamburger SPD-Innensenator fällt nichts anderes ein, als gegen jene Menschen, die bis Lampedusa überlebt und es bis hierhin geschafft haben, eine rassistische Hetzjagd zu veranstalten, in dem er die Polizei anweist, Kontrollen von Menschen mit schwarzer Hautfarbe durchzuführen, um vorgeblich die Identität und den Aufenthaltsstatus von mehreren Hundert afrikanischen Flüchtlingen festzustellen. Aus Angst vor Polizeirazzien halten mittlerweile viele soziale und religiöse Einrichtungen im Hamburger Raum die Notunterkünfte für die Lampedusa-Flüchtlinge geheim. Wie man den Menschen dennoch helfen kann, berichtet zum Beispiel der Norddeutsche Rundfunk. Dessen Format Extra3 erklärt auch treffend die deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik:

Oktober 16th, 2013 0 Kommentare

Geplante NPD-Großveranstaltungen 2014 in Thüringen – Neonazis konsequent entgegentreten!

npdlaster„Thüringer Neonazis und die NPD machen derzeit nicht allein durch rassistische Hetzkampagnen gegen Flüchtlinge auf sich aufmerksam, sondern haben für das Jahr 2014 verschiedene Großveranstaltungen im Freistaat angemeldet“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE Thüringer Landtag. Die Landesregierung hat nun auf eine Kleine Anfrage von Frau König zu angemeldeten Versammlungen der rechten Szene im Jahr 2014 geantwortet und mehrere Großereignisse mit 500 bis 1200 TeilnehmerInnen aufgelistet, die von der NPD bisher den Behörden angezeigt wurden. Read the rest of this entry »

Oktober 15th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Die Videos zur Cryptoparty im Landtag

banner-cryptopartyAm Freitag, dem 11.10.13, fand im Fraktionssaal der LINKEN im Thüringer Landtag eine Veranstaltung zur Sicherheit im Netz und Datenschutz statt. Es diskutierten über NSA, Überwachung und auch das Thüringer Polizeiaufgabengesetz Jens Kubiziel (IT-Sicherheitsexperte und Autor von „Anonym im Netz“), Dr. Lutz Hasse (Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit), Maik Baumgärtner (Journalist u.a. für SPIEGEL und ARD, Autor von “Das Zwickauer Terror-Trio: Ereignisse, Szene, Hintergründe”), Kristin Pietrzyk (Rechtsanwältin aus Jena, die kürzlich eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die Funkzellenabfrage einreichte) und Katharina König. Anschließend gab es einen praktischen Teil, in dem verschiedene Tools zur Verschlüsselung und zum Schutz der eigenen Daten vorgeführt und ausprobiert wurden. Vom Inputvortrag + Diskussionsteil der Veranstaltung sind jetzt zwei Videos im Netz. Read the rest of this entry »

Oktober 14th, 2013 Tags: , , , 0 Kommentare

USB-Sticks im Haskala: Verschlüsseltes mailen, sichere Systeme & anonymes Surfen

Nach dem CDsticksU und SPD in Thüringen vor einigen Wochen Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung und andere Schweinereien per Gesetz legitimiert haben, haben wir am 11. Oktober unter dem Motto „Von Maryland bis Thüringen, ob NSA oder PAG – Finger weg von unseren Daten!“ eine Tagung zur Internetsicherheit im Thüringer Landtag durchgeführt. Ein anwesender Thüringer Polizibeamter, der als IT-Forensiker für die Auswertung von beschlagnahmten Festplatten zuständig war, empfahl den Usern, die auf Nummer sicher gehen wollen: Dateien nicht löschen/in Papierkorb schieben, sondern immer wipen/überschreiben, gerne auch mehrfach. Und: Die Thüringer Polizei könne weder mit Truecrypt (und vernünftigen Passwörtern) verschlüsselte Daten & Festplatten knacken, noch versteckte Hidden-Container erkennen. Auch das BKA konnte bislang nach 2 Jahren die beschlagnahmten Truecrypt-Datenträger vom mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben nicht entschlüsseln. Wer seine Daten sicher aufbewahren will, für den kann Truecrypt eine sinnvolle Option sein. Alle Teilnehmer_innen erhielten USB-Schlüssel mit verschiedener Anonymisierungs- & Verschlüsselungssoftware (für Emails, Daten, Chat, Sticks, Container, Computer,…), darunter auch Truecrypt und Anleitungen. Außerdem: ein gehärtetes Linux-Live-Betriebssystem als Schutzschirm gegen Schnüffelprogramme, bei dem einige Sicherheitstools schon integriert sind. Einfach ohne Installation booten & losstarten. Besonders praktisch: eine Festplatte ist nicht mehr erforderlich und wo keine Festplatte mehr eingebaut ist, da… kann z.B. die Forensik auch früher Feierabend machen 😉 Ein paar Sticks gibts noch im Haskala, wer Interesse hat, einfach vorbeikommen.

Oktober 11th, 2013 Tags: , , 1 Kommentar

Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz – Protest gegen Nazidemo am 11.10.

refugeesHellersdorfer Zustände in der ostthüringischen Provinz: zumindest wünschen sich dies lokale Nazis, die sich seit über vier Wochen in einer sogenannten „Bürgerinitiative“ organisieren und gegen ein neues Wohnheim für Flüchtlinge in Greiz mobil machen. Nun wurde bekannt, dass für diese Woche Freitag, dem 11.10., ab 18 Uhr eine Nazidemo in der Greizer Innenstadt angemeldet ist. Gegenproteste sind bereits in Vorbereitung, so hat u.a. die Initiative „Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz“ eine Kundgebung ebenso ab 18 Uhr auf dem örtlichen Marktplatz angemeldet. Infos: Vogtlandspiegel und Indymedia.

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Oktober 9th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Greiz: Mit Fackeln gegen das Asylbewerberheim

Greiz ist mit etwa 21000 Einwohner eine Kleinstadt im Osten Thüringens. Vor einigen Wochen wurde in einem typischen DDR-Plattenbau ein neues Asylheim im Stadtteil Pohlitz eröffnet, um unter anderen die neu angekommenen Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Kurz darauf bildete sich über Facebook die „Greizer Bürgerinitiative gegen ein Asylheim am Zaschberg“, die seitdem jeden Freitag gegen das Asylbewerberheim mobil macht. Die Bürgerinitiative gibt sich bürgerlich, doch die Organisatoren sind keine Unbekannten und seit Jahren in der rechten Szene aktiv. Letzten Freitag marschierte die „Bürgerinitiative“ durch den Stadtteil, in dem das Asylbewerberheim steht. Für die Teilnehmenden der Bürgerinitiative muss es ein tolles Gefühl gewesen sein, am Ende des Marsches Fackeln anzuzünden…

Oktober 6th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Schredderaktion betraf Quelle mit Kontakten zum Thüringer Heimatschutz und zu NSU-Unterstützern

Screenshot aus NDR-Video: V-Mann mit Verbindung zum NSU-Trio

Screenshot aus NDR-Video auf Youtube: V-Mann mit Verbindung zum NSU-Trio

Nach Berichten der ARD, wonach ein Thüringer Neonazi mit Kontakten zur militanten wie rechtsterroristischen Szene hinter der durch das Bundesamt für Verfassungsschutz vernichteten V-Mann-Akte Tarif steckt, äußern sich die Mitglieder des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses Martina Renner und Katharina König: „Der Umstand der gezielten Vernichtung der Akte Michael See alias Tarif sieht unter den aktuellen Umständen nach einer gezielten Vertuschungsaktion aus. Dies umso mehr, da er im Gegensatz zu den anderen betroffenen V-Leuten offenkundig nicht über die Aktion Rennsteig geworben wurde. Tarif hatte eine bundesweite Bedeutung in der extrem nazistischen Szene, die sowohl mit Mitteln der Gewalt aber auch durch Terrorakte ihre menschenverachtende Ideologie zum Ausdruck brachte“, erläutert König. Michael See war über viele Jahre als äußerst gut vernetzter und gefährlicher Neonazi in Thüringen aktiv. Belegt sind vielfältige Kontakte zum Thüringer Heimatschutz. Nicht nur mit Tino Brandt und André Kapke pflegte er engen Austausch. Bereits Mitte der 90er Jahre unterhielt er diverse Kontakte zu Neonazi-Gruppierungen im Ausland und zu führenden Kadern der verbotenen FAP, HNG sowie zu Neonazis mit Erfahrungen im Söldnerdienst. Eine seiner Publikationen, der extrem nazistische „Sonnenbanner“, fand sich in den Unterlagen von Mundlos, die in der Bombenbastlergarage 1998 aufgefunden wurden. Read the rest of this entry »

Oktober 2nd, 2013 Tags: , , 1 Kommentar

18. Oktober Köln: Veranstaltung zum NSU-Prozess & Bewertung der Untersuchungsausschüsse

keupstrasse-vaDie Keupstraße im NSU-Prozess Freitag 18.10. 2013 | 19 Uhr | Lokal Sabahcı | Keupstraße 87 | Köln. Einschätzung und politische Bewertung der Untersuchungsausschüsse und Zwischenbericht zum NSU-Verfahren. ReferentInnen: Katharina König — Mitglied des Thüringer Untersuchungsausschuss zum NSU | Alexander Hoffmann, Bertholt Fresenius und Stephan Kuhn — Rechtsanwälte, vertreten BewohnerInnen der Keupstraße als Nebenkläger im NSU-Prozess. Seit dem 6. Mai 2013 läuft der erste Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) vor dem Oberlandesgericht in München. Der NSU ist verantwortlich für eine rassistische Anschlags- und Mordserie, der mindestens 10 Menschen zum Opfer gefallen sind. Dazu zählen auch der Nagelbombenanschlag in der Keupstraße und der Sprengstoff- anschlag in der Probsteigasse in Köln. Die Veranstaltung gibt eine Einschätzung und politische Bewertung der Untersuchungsausschüsse und einen Zwischenbericht zum NSU-Verfahren, in dem voraussichtlich Ende Oktober der „Komplex“ Keupstraße und Probsteigasse thematisiert wird. Read the rest of this entry »

Oktober 2nd, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Aktionswochen gegen Antisemitismus 2013

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Oktober 2nd, 2013 0 Kommentare

5. Oktober – Gegen Naziaufmarsch in Döbeln

doebelnUnter dem Motto „Der Drang nach Freiheit – Gegen Repression und Polizeiwillkür“ wollen Neonazis am 5. Oktober im mittelsächsischen Döbeln aufmarschieren. Döbeln ist keine Stadt, in der Nazis dominieren, aktiv sind sie aber dennoch. Mit dem Aufmarsch liebäugeln die sich derzeit umtriebigen Jungen Nationaldemokraten Sachsen wieder einmal mit parteiungebundenen Nazis. Das Thema Antirepression spielt offensichtlich auf das Verbot der “Nationale Sozialisten Döbeln” (NSD) im Jahr 2013 an. Dieses wurde zurecht als reine Symbolpolitik des zuständigen sächsischen Innenministers Ulbig kritisiert, denn die NSD waren eine sterbende Struktur.  Wie fehlgeleitet derartige Verbote sind, zeigt auch dass die Neonazi-Szene in Mittelsachsen weiterhin aktiv ist und eine Gefährdung vor allem für die sind, die nicht in ihr Weltbild passen. Die NPD-Jugendorganisation will offensichtlich die Reihen wieder schließen. Den Nazis in Döbeln entgegentreten! Weitere Infos hier.

Oktober 2nd, 2013 Tags: 0 Kommentare

Podiumsdiskussion & Workshop zu Verschlüsselung – 11. Oktober Thüringer Landtag

final_flyer_cryptoparty-landtagAfinal_flyer_cryptoparty-landtagBDie Linksfraktion lädt für Freitag, den 11. Oktober, zur netzpolitischen Sicherheits-Konferenz zum Thema „Von Maryland bis Thüringen, ob NSA oder PAG – Finger weg von unseren Daten!“ ein und möchte Perspektiven zum Datenschutz in den Bereichen Politik, Medien und Justiz miteinander verknüpfen. Im Anschluss findet eine Crypto-Party statt, bei der Verschlüsselungstechniken erlernt werden können. Mit den Enthüllungen zum weltweiten NSA-Überwachungsskandal, der Offenlegung der massiven Datenabschöpfung mittels Vorratsdatenspeicherung, Echtzeitüberwachung oder Trojanereinsätzen hat sich bestätigt, wovor Datenschützer und Computerexperten seit Jahren warnen: Gibt man staatlichen Behörden Überwachungsinstrumente in die Hand oder legalisiert diese gar per Gesetz, so wird davon über kurz oder lang auch reichlich Gebrauch gemacht. Auch Deutschland nimmt bei der digitalen Ausforschung seit Jahren eine unrühmliche Rolle ein, erinnert sei an die millionenfache Funkzellenüberwachung in Sachsen oder die Ausspähung von Abgeordneten und Journalisten in sozialen Netzwerken auch durch Behörden in Thüringen. Weiterlesen:

Oktober 1st, 2013 Tags: , 2 Kommentare