Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Konsequenzen nach rassistischen Übergriff in Arnstadt gefordert

fightracismBestürzt reagieren die Landtagsabgeordneten der Linksfraktion, Sabine Berninger und Katharina König, auf den nun bekannt gewordenen Übergriff zweier Neonazis auf das Asylbewerberheim in Arnstadt. Nach Informationen u.a. des mdr hatten zwei Zeitsoldaten der Bundeswehr am frühen Sonntagmorgen das Asylbewerberheim in Arnstadt mit Feuerwerkskörpern angegriffen und die BewohnerInnen mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft sowie den Hitlergruß gezeigt.

„Dass es sich bei den Angreifern offenbar um Angehörige der Bundeswehr handelt, ist bezeichnend, spielt aber keine vordergründige Rolle“, so Katharina König, Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses. Die Arnstädterin Sabine Berninger, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erneuert die Forderung der LINKEN, „Flüchtlinge nicht mehr in Lagern, sondern in Wohnungen unterzubringen, wie es Flüchtlings- und Wohlfahrtsorganisationen seit Jahren fordern“. Nach Angaben der Landesregierung (Stand 31.12.2012) leben derzeit 98 (72 Prozent) der insgesamt 136 im Ilm-Kreis untergebrachten Asylsuchenden und Geduldeten in diesem Lager.

Damit liege der Ilm-Kreis nur im Mittelfeld der Landkreise und kreisfreien Städte. Gerade aber für Integrationsmöglichkeiten und nicht zuletzt, um keine Angriffsflächen für rassistische Übergriffe zu bieten, sei die dezentrale Unterbringung geboten. „Zunächst kommt es aber darauf an, die betroffenen Menschen in Arnstadt nach diesem Vorfall nicht alleine zu lassen“, so Berninger, die diesbezüglich bereits zur Landrätin Kontakt aufgenommen hat. „Nicht zuletzt die diskriminierende Flüchtlingspolitik von Bund und Land als auch die in jüngster Zeit an die Monate vor den Flüchtlingspogromen Anfang der 90er Jahre erinnernde Rhetorik insbesondere des Bundesinnenministers beflügeln Rassisten und Nazis in ihrer menschenverachtenden Ideologie“, machen Berninger und König Bundes- und Landespolitik für derartige Übergriffe mitverantwortlich. Beide Abgeordnete fordern für den Vorfall in Arnstadt „sorgfältige aber schnelle Aufklärung und Verurteilung der Täter“.

Juli 22nd, 2013 Tags: , , , 0 Kommentare


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