Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Landtagsdebatte um Enthüllungen von Snowden

Kurz vor der Sommerpause des Parlaments gab es am Mittwoch, dem 10. Juli,im THüringer Landtag  eine Aussprache zu den Enthüllungen von Snowden zur massiven Dauerüberwachung durch die USA und Großbritannien. Katharina König hat dabei darauf hingewiesen, dass das Ausmaß der Bespitzelung der Bevölkerung jede bekannte Dimension sprengt und damit auch die Stasi-Aktivitäten noch weit in den Schatten stellt. Außerdem sei nicht mit dem Finger auf andere Länder zu zeigen, so lange sich Geheimdienste auch in Deutschland nahezu unkontrolliert an den Daten bedienen und etwa der BND erst 100 Millionen € zum Ausbau seiner technischen Überwachungseinrichtungen gefordert hat. Der Redebeitrag von Katharina König und das Statement der Landesregierung seht ihr hier im Video.

Die Beiträge der anderen Fraktionen könnt ihr hier ansehen.

Juli 15th, 2013 Tags: , , 1 Kommentar

[…] in der digitalen Welt ist. Katharina König hatte bereits am 10. Juli im Thüringer Landtag zur Debatte um die Entüllungen von Edward Snowden auf die Frage, wie dieser Schutz zu organisieren sei, […]


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