5. Juni: Vortrag über rechte Szene & NSU-Verbindungen in Rudolstadt / Neonazi-Bezüge ins Rockermilieu

Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König informiert am 5. Juni im Rudolstädter Rathaus mit einer Vortragsveranstaltung über die Neonazi-Szene in Saalfeld-Rudolstadt und die Verbindungen zum NSU. Das Terror-Trio war vor seiner Flucht 1998 lange Zeit in Jena, in Rudolstadt und der Umgebung aktiv und nahm mit anderen Neonazis aus der Region an zahlreichen Treffen, Konzerten, Übergriffen und […]

Internet-Kino im Haskala

Auch am Freitag dieser Woche wird es eine Filmvorführung im Haskala in der Reihe „Kino aus dem Netz“ geben. In dieser Woche wird es einen Spielfilm geben, der die Geschichte einer jungen Mutter erzählt, die ihren Träumen folgen will, dabei aber auf Widerstände stößt. Das führt sie zu einer radikalen Entscheidung. „Was ist Freiheit? Was nutzt […]

LINKE begrüßt Landesprogramm Schulsozialarbeit und kritisiert Unsicherheit der Fortführung

Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, erklärt zu dem heute vorgestellten Start des Landesprogramms Schulsozialarbeit: „Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Ausbau der Schulsozialarbeit, den wir selbst im Landtag viele Jahre gefordert haben. Der Dank für die Umsetzung gebührt insbesondere Frau Taubert, die sich in der Koalition für die […]

mobit -Fachtag zum und im ländlichen Raum

Die unterschiedlichen Facetten und Spezifika der Auseinandersetzung mit extrem rechten Strukturen und Aktivitäten in ländlich geprägten Regionen bilden das Themenspektrum dieser Veranstaltung. Verschiedene Workshops bieten den Raum für fundierten Austausch und intensive Diskussionen. Download: Programm.

Busse zum 15. Juni 2013 nach Kahla – gegen Nazis handeln!

Anlässlich der Gegenproteste zum „Thüringentag der nationalen Jugend“ in Kahla, der u.a. auch von Angehörigen der Saalfelder Neonazi-Szene organisiert wird, fahren Busse aus Thüringen am 15. Juni 2013 nach Kahla, um Nazigegner_innen sicher zum Veranstaltungsort zu bringen.  Es gibt u.a. eine Busverbindung über Weimar nach Kahla (Anmeldungen via BGR Weimar bzw. busanmeldung-kahla@gmx.de) sowie eine Busverbindung, […]

Kino aus dem Netz im Haskala

Das Haskala bietet ab sofort immer freitags ein besonderes Erlebnis: Filme aus dem Internet in Kinoatmosphäre. Das Internet bietet nicht nur Katzenvideos und illegale Downloads. Es gibt eine ganze Reihe von frei zugänglichen, hochwertigen Filmen, die nicht nur, aber vor allem von unabhängigen FilmemacherInnen angefertigt und für alle frei zugänglich gemacht sind. Viele der Filme […]

Linksfraktion ruft zur Teilnahme an Protesten gegen „Burschentag“ in Eisenach auf

Anlässlich des heute beginnenden „Burschentages“ der Deutschen Burschenschaft in Eisenach erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Dass der Akademikerbund ,Deutsche Burschenschaft‘ nicht nur in den letzten Jahren weiter nach rechts gerückt ist, sondern auch in diesen Tagen wieder intensiv an einer noch völkischeren und rassistischen Ausrichtung strickt, belegt die heute von Spiegel Online […]

Achtung! Morgen, Freitag 17. Mai: NPD-Aktion in Rudolstadt

Update: Uhrzeit steht fest: 10 bis 12 Uhr Güntherbrunnnen Rudolstadt! Wie wir bereits am Wochenende berichteten führt die NPD derzeit für die Bundestagswahl quer durch Thüringen eine Werbe-Tour durch, mit Kundgebungen, Infoständen und Verteilaktionen. Ähnlich wie bei der letzten Werbetour im Herbst 2012 sind dabei in den meisten Fällen federführend der NPD-Landesvorsitzende Patrick Wieschke (links […]

Es geht um den freien Zugang zum Internet

Solidarität mit der heute stattfindenden Demonstration am Rande der Aktionärshauptversammlung der Telekom gegen die geplante Änderung der Tarifpolitik im Online-Bereich, erklärt Katharina König für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die Demonstration zeigt, dass es um mehr geht, als eine Preisänderung zuungunsten von wenigen – es geht um den freien Zugang zum Internet, wie […]

Livestream-Lesung am 15. Mai zum Gedenken an Bücherverbrennung

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die sich dem Aufruf des Thüringer Literaturrates e.V. angeschlossen hat, der Veranstaltungen zum 80. Jahrestag der Bücherverbrennung koordiniert und ins Licht der Öffentlichkeit rückt, erinnert am 15. Mai mit einer eigenen Veranstaltung an das Geschehen. Nach der Machtübertragung an die NSDAP wurden in der „Aktion wider den undeutschen […]

Rückblick re:publica 2013

In der vergangenen Woche fand in Berlin zum siebten Mal die re:publica statt, die größte netzpolitische Konferenz in Deutschland. Sie war geprägt von einer eher ernüchterten Stimmung geprägt nach der Euphorie der letzten Jahre. Gerade in letzter Zeit gab es ja genügend netzpolitische Fehlleistungen der deutschen Politik — erinnert sei an das Leistungsschutzrecht, die Bestandsdatenauskunft […]

LINKE will Wahlrecht ab 16 Jahren rechtzeitig zu Landtags- und Kommunalwahlen

Die Fraktion DIE LINKE hat für die nächste Landtagssitzung einen Gesetzentwurf eingebracht, der – per aktiven Wahlrecht – Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren die Teilnahme an Kommunal- und Landtagswahlen gestatten soll. „Es ist wichtig, Menschen so früh wie möglich an den demokratischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen zu beteiligen“, sagt Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

NPD plant thüringenweite Aktionswoche im Zeitraum 11. bis 18. Mai

Augen auf: Im Zeitraum vom 11. bis 18. Mai plant der NPD Landesverband Thüringen in allen neun Wahlkreisen zur Bundestagswahl in Thüringen präsent zu sein. Geplant sind Kundgebungen, Infostände und Verteilaktionen. Ähnlich wie bei der letzten Werbetour im Herbst 2012 werden dabei in den meisten Fällen federführend der NPD-Landesvorsitzende Patrick Wieschke (links im Bild) aus […]

8. Mai: Tag der Befreiung und Gerichtsverhandlung in Gera

Heute vor 68 Jahren kapitulierte das Deutsche Reich: der 8. Mai 1945 wurde zum Tag der Befreiung vom deutschen Naziterror in Europa. Wir feiern das Ende des Nazi-Regimes und danken an diesem Tag allen, die für die Befreiung gekämpft haben und gedenken all jener, die unterdrückt, eingesperrt und ermordet wurden. Auch diejenigen Ideologien, die die […]

Antwort auf Kleine Anfrage: Verhalten und Position Thüringens zur Neuregelung der Bestandsdatenerhebung

Mit einer Neuregelung der gesetzlichen Vorschriften zur Abfrage von Bestandsdaten (Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft) ersetzt die Bundesregierung die bisherige Regelung, die das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig angesehen hat. Der neue Gesetzentwurf, der am 14. Dezember 2012 im Bundesrat beraten wurde, wirft jedoch gerade auch im Hinblick auf die Verfassungsmäßigkeit erneut […]

Pressemitteilung: Software kollidiert mit Prinzipien des Rechtsstaats

„Dieses Vorgehen läutet das digitale Ende des Rechtsstaates in Deutschland ein“, kommentiert die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, bestürzt Meldungen, nach denen das Bundeskriminalamt (BKA) den so genannten „Staatstrojaner“ FinFisher der Firma Gamma/Elaman gekauft hat. „Die vorliegende Software dient nicht nur dem Ausspionieren vertraulicher Kommunikation. Sie ist auch so beschaffen, dass sie […]

Fotos vom Infostand & 1. Maifest im Saalfelder Dürerpark – am 15. Juni nach Kahla!

Katharina König und das Jugend- und Wahlkreisbüro nahmen am 1. Mai 2013 mit einem eigenen Infostand beim Dürerparkfest & Seifenkistenrennen in Saalfeld teil. Bewaffnet mit Gummimöbeln, Popkornmaschine, Muffins und jeder Menge Infomaterial konnten wir zahlreichen kleinen und großen Menschen eine Freude bereiten und über wichtige politischem Themen debattieren. Im Mittelpunkt der Info-Aktion stand vor allem […]

Antwort auf Kleine Anfrage: Busbetriebe im Vorfeld des 13. Februar 2013 ausgeforscht?

Am 13. Februar 2013 fand in Dresden der jährliche Neonazi-Aufmarsch im Frühjahr statt, zahlreiche Menschen beteiligten sich an entsprechenden Protestaktionen. Im Vorfeld des 13. Februar 2013 wurde bekannt, dass Thüringer Polizeibehörden auch Busbetriebe im Freistaat über Informationen zu Bussen abgefragt haben, die am 13. Februar 2013 von Gegendemonstrantinnen und -demonstranten nach Dresden angemietet wurden. Bereits […]

Kleine Anfragen zum Burschentag 2013 in Eisenach

Im Mai 2013 soll zum wiederholten Mal der sogenannte „Burschentag“ des Dachverbands „Deutsche Burschenschaft“ (DB) in Eisenach stattfinden. Mehrfach wird und wurde in der Vergangenheit über die „unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB berichtet. Im letzten Jahr eskalierte der bereits länger schwelende Streit innerhalb der DB. Nach dem letzten Sondertreffen des […]

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