Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Antwort auf Kleine Anfrage: NPD-Regionalkonferenz und rechte Musikveranstaltungen am 5./6. Oktober 2012 in Jena

Im Oktober 2012 hatte die NPD eine Regionalkonferenz mit 40 Teilnehmern in Jena veranstaltet, bei denen auch ein neonazistischer Liedermacher auftrat. Der Schwerpunkt sei u. a. eine neuausgerichtete “Bündnispolitik im Freistaat” gewesen, die NPD plant offensichtlich wieder stärker mit den so genannten “Freien Kräften” zusammen zuarbeiten. Am Tag darauf sollte in Jena auf dem Gelände des so genannten “Braunen Hauses”  eine neonazistische Musikveranstaltung stattfinden, die als Geburtstagsfeier getarnt war.  Katharina König wollte mit einer Kleinen Anfrage mehr zu den Vorgängen von der Landesregierung erfahren, welche nun geantwortet hat. Demnach bestätigt das Innenministerium, dass die NPD die „freien Kräfte“ in Thüringen mit der neuen Bündnispolitik für den Landtagswahlkampf 2014 an die Partei binden will, um deren Aktionspotential zu nutzen. Die Musikveranstaltung am 6. Oktober im Garten des Braunen Hauses sollte als „Soli-Liederabend“ stattfinden, geplant waren die rechten Liedermacher „Barny“ (Sachsen) sowie „Max“ und „Tobias“ (beide aus Thüringen), der Veranstalter war ein Neoanzi aus Kahla, welcher mit einer stetig wachsenden Gästeliste (von 30 auf 80) zunächst versuchte, die Polizei hinters Licht zu führen.  Die kontrollierten Nazis vor dem Braunen Haus Jena stammten aus Jena, Kahla, Saalfeld, Pößneck, Gotha, Suhl, Hildburghausen sowie vereinzelt aus Bayern und Niedersachsen, eine angekündigte Spontanversammlung mit etwa 100 Personen nach der Veranstaltungsuntersagung in Jena sei verboten wurden. Nach Platzverweisen, seien die Nazis nach Kahla ausgewichen. Die Mobilisierung zum „Soli-Liederabend“ lief über Facebook, im „RAC-Forum“ und einen SMS-Verteiler. In Kahla konnten die Nazis im Anschluss offensichtlich ungestört weiterfeiern.  Download der Antwort hier.

Februar 19th, 2013 Tags: , , , 0 Kommentare


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