In Kahla soll in diesem Jahr das Neonazi-Festival „Thüringentag der nationalen Jugend“ stattfinden. Wir möchten in den nächsten Monaten dazu beitragen, das örtliche Neonazi-Umfeld dort ein wenig mit zu beleuchten. In der heutigen Folge: Sebastian Dahl. Er attackierte im Jahr 2001 in Königs Wusterhausen (Brandenburg) zusammen mit zwei Mittätern die Bühne eines antirassistischen Festivals mit […]
Kommentar von Katharina: Hartes Urteil gegen Nazigegner / Ein fatales gesellschaftspolitisches Signal
Zwei Gerichtsverfahren fanden am gestrigen Mittwoch in Dresden statt. Eines am Amtsgericht, ein weiteres am Landgericht. Während am Amtsgericht Dresden ein 36-jähriger Antifaschist aufgrund der Proteste gegen einen der größten Neonazi-Aufmärsche im Jahr 2011 in Dresden zu einem Jahr und zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt wurde, bestätigte das Landgericht Dresden eine Verurteilung von fünf […]
2013 – Naziveranstaltungen in Thüringen entgegentreten!
In den nächsten Wochen und Monaten gibt es auch in Thüringen wieder mehrere Neonazi-Veranstaltungen, darunter u.a. am 9. Februar einen Nazi-Trauermarsch in Weimar, welcher von den örtlichen „Autonomen Nationalisten“ und „Freien Kräften“ um Michel Fischer vorbereitet wird. Infos dazu gibt es in Kürze beim bgr Weimar. Am 16. Februar beabsichtigt die Thüringer NPD ihren Landesparteitag […]
Kleine Anfrage zur Streichung der Gemeinnützigkeit bei Erwähnung in Verfassungsschutzberichten
Im Sommer 2012 sorgte eine geplante Änderung im Jahressteuergesetz 2013 für überregionale Empörung, weil der Verfassungsschutz zukünftig allein über den Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen entscheiden sollte. Nach umfangreichen Protesten konnte die Gesetzesverschärfung verhindert werden. Doch ein neuer Fall gibt weiter Anlass dazu, den entsprechenden § 51 Abs. 3 der Abgabenordnung grundsätzlich einer kritischen Überprüfung […]
NSU-Unterstützerumfeld bereitet Neonazi-Festival vor
„Das neue Jahr hat gerade begonnen, da planen Thüringer Neonazis aus dem Unterstützer-Umfeld von NSU-Helfer Ralf Wohlleben das nächste Rechtsrock-Festival mit mehreren Hundert Teilnehmern für den kommenden Sommer nahe Jena“, informiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion. Die Abgeordnete hatte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Hintergründen der Veranstaltung gestellt, die Antwort […]