Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

VS-Ämter abschaffen, Verfassungsschützer in die Rekonstruktion!

Während anderswo nach der Schredderei die VS-Chefs gefeuert werden, läuft die „Operation Haarberg“ im Haskala mit ersten Erfolgen auf Hochtouren: Angeworbene VS-Beamte müssen in unserem Bürokeller geschredderte Aktenschnipsel wieder zusammensetzen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

November 15th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Das Problem heißt Rassismus! Gegen die Lesung von Thilo Sarrazin am 15.November in Jena

Am 15. November wird der Rechtspopulist Thilo Sarrazin eine Buchlesung im Volkshaus in Jena abhalten – eingeladen wurde er dazu von der Merkurbank. Thilo Sarrazin, welcher sich selbst als „Tabubrecher“ bezeichnet, schaffte es bereits mit seinem letztem Buch „Deutschland schafft sich ab“ seine kulturalistischen, antisemitischen, sozialchauvinistischen und rassistischen Meinungen an den Mann und die Frau zu bringen. So entdeckte er u.a. das „Juden-Gen“ und trennte Menschen nach muslimischen Deutschen und „Biodeutschen“. Nicht zuletzt legte er eine Wertigkeit von Menschen nach ihrer „Brauchbarkeit“ im kapitalistischem System an. In dem neuem Werk „Europa braucht den Euro nicht“ erweitert er seine kapitalistische Verwertungslogik, welche er allzu gerne mit völkischem Denken vermischt.

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November 15th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Neue Studie: Bevölkerungsanteil mit rassistischen Weltbild seit 2006 von 6,6 auf 15,8 Prozent gestiegen

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine neue Studie veröffentlicht, wonach sich der Bevölkerungsanteil mit einem rassistischen Weltbild seit 2006 von 6,6 auf 15,8 Prozent mehr als verdoppelt hat. Demnach sind zwischen Ostsee und Erzgebirge etwa 39 Prozent der Bürger ausländerfeindlich eingestellt, im Westen ist es jeder Fünfte, im Schnitt damit jeder Vierte. Nach Einschätzung der AutorenInnen gibt es in den neuen Ländern trotz vielfältiger Bemühungen um Stärkung der Zivilgesellschaft kaum Fortschritte. Beim Antisemitismus überholte der Osten erstmals den Westen. Insgesamt verfestigte sich der Trend, dass die Ausländerfeindlichkeit besonders hoch in Regionen ist, in denen wenig MigrantenInnen leben. Die ganzen Ergebnisse der Studie können hier heruntergeladen werden.

November 14th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Die Novemberpogrome 1938


Vom 7. bis 10. November 1938 zerstörten die Nationalsozialisten in Deutschland und Österreich mehr als 1.500 Synagogen und Betstuben, rund 7.500 Geschäfte jüdischer Inhaber, tausende Wohnungen jüdischer Mieter sowie Dutzende Gemeindehäuser und Friedhofskapellen. Etwa 400 Menschen wurden direkt ermordet, 900 bis 1.100 weitere starben noch nach den Ausschreitungen infolge der erlittenen Misshandlungen. Die Pogrome markieren einen Wendepunkt in der antisemitischen Politik des Dritten Reiches. Gestapo und SS übernahmen zunehmend die systematische Verfolgung der Juden, der „Krawallantisemitismus“ von Partei und SA trat immer mehr in den Hintergrund. Weiterlesen auf publikative.org

November 9th, 2012 Tags: 0 Kommentare

Anklage gegen Beate Zschäpe und NSU-Unterstützer

Die Bundesanwaltschaft klagt Beate Zschäpe u.a. wegen zehnfachen Mordes an. Doch auch vier Helfer müssen sich vor dem Oberlandesgericht München verantworten. Am Donnerstag gab die Bundesanwaltschaft die Anklageerhebung wegen verschiedener Straftaten bekannt. So wird Ralf Wohlleben Beihilfe zum Mord vorgeworfen, Carsten Schulze Beihilfe zum Mord, Holger Gerlach Terror-Unterstützung und André Eminger Beihilfe zum Anschlag. Einen Überblick über die Anklage und betroffenen Personen gibt es bei SpiegelOnline.

November 8th, 2012 Tags: 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Aktivitäten von Thüringer Neonazis zum „Nationalen Antikriegstag“

Jedes Jahr zu Septemberanfang organisiert die Neonazi-Szene Aktionen rund um den „Nationalen Antikriegstag“. Im Mittelpunkt steht dabei seit dem Jahr 2005 ein bundesweiter Aufmarsch mit mehreren Hunderten, in den letzten Jahren meist bis zu 1 000 Teilnehmern in Dortmund, vor allem aus dem Spektrum der gewaltbereiten „Autonomen Nationalisten“. Auch aus Thüringen gibt es eine regelmäßige Beteiligung durch Neonazi-Aktivisten, die nicht nur am Demonstrationsgeschehen selbst teilnehmen, sondern mitunter schon Tage oder Wochen vorher anreisen, um der dortigen rechten Szene bei so genannten „Aktionswochen“ unter die Arme zu greifen. Nach einem Verbot der federführenden Neonazi-Gruppen aus NRW dieses Jahr vor der Demo in Dortmund wich die Szene aus. So fuhren die „Thüringer Reisebusgruppen“ (Eigenbezeichnung der Neonazis) zunächst zum Leipziger Völkerschlachtdenkmal, anschließend nach Erfurt, um im Stadion am Spiel von Rot Weiß Erfurt und Borussia Dortmund II teilzunehmen. Einem Großteilwurde der Eintritt verboten, im Stadion wurden jedoch mehrere Fahnen des „Deutschen Reichs“ gehisst. Die zwei Busbesatzungen meldeten anschließend Spontandemonstrationen in Erfurt und Weimar an, konnten jedoch nur eine stationäre Kundgebung in Erfurt durchführen, auf der sie u. a. Spruchbänder mit antisemitischen Andeutungen entrollten. Katharina König befragt die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu Erkenntnissen über die Beteiligung von Thüringer Neonazis rund um den „Antikriegstag“ seit 2005.

November 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Freier WLAN-Zugang in Thüringen

Mit über 2 000 WLAN-Hotspots gewährleistet Estland eine als flächendeckend empfundene Versorgung der Bevölkerung mit kostenlosem Internetzugang. Dies führte unter anderem zu einem erheblichen Aufschwung der IT-Branche und zeigt, dass eine sinnvolle Umsetzung auch in einem Flächenland möglich ist. Ein entgeltfreies WLAN könnte auch in Thüringen helfen, jedem Einwohner Thüringens einen Zugang zum Internet in angemessener Bandbreite zur Verfügung zu stellen. Die Fraktion DIE LINKE hat im hessischen Landtag einen entsprechenden Antrag gestellt, auch in weiteren Bundesländern gibt es Initiativen dazu und auch die Junge Union in Thüringen hat diese Idee aufgegriffen. Leider hat die Landesregierunga aber den Vorschlag der LINKEN für ein Modellprojekt in Thüringen abgelehnt. Katharina König erkundigt sich deshalb bei der Landesregierung in einer Kleinen Anfragen über die Verfügbarkeit von WLAN in Thüringer Behörden und Kommunen und welche Kosten entstehen würden, wenn diese Netze für die Öffentlichkeit freigegeben werden.

November 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Neonazistische Schmierereien/Graffitis in Saalfeld und Thüringen

In Saalfeld kam es in den letzten Wochen mehrfach zu neonazistischer Sprühereien im Stadtgebiet und Umgebung, dabei seien u.a. laut Lokalzeitung auch Autos mit  „verfassungsfeindlichen Symbole“ beschmiert worden, ebenso wurde die „Geschwister Scholl“ entsprechend besprüht. Auch in anderen Orten Thüringens wurden in diesem Jahr mehrfach neonazistische Graffitis und ähnliches verbreitet, weswegen sich Katharina König nun mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung um Details, Häufigkeit, Anzahl von Tatverdächtigen, Ermittlungsverfahren und deren Ausgang im Zusammenhang mit Nazi-Sprühereien erkundigt.  Die Anfrage kann hier heruntergeladen werden.

November 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Neonazi-Symbole im Rockerklubhaus des „Underdogs MC“

Im Frühjahr brannte das ehemalige Bahnhofsgebäude in Ulla/Nohra im Weimarer Land. Das Gebäude wird von dem Rockerklub „Underdogs MC“ genutzt und war durch eine schwere Stahltür und zugemauerte Fenster mit Stahlnetzsicherung geschützt. Medienberichten nach schließt die Polizei Brandstiftung nicht aus. Der MDR Thüringen und der Weimarer Rundfunksender „Radio Lotte“ berichteten am 4. April 2012, dass das Landeskriminalamt Thüringen „rechtsextreme Symbole“ im Inneren des Gebäudes entdeckt hatte. Katharina König will mit einer Kleinen Anfrage wissen, was es damit auf sich hat und welche weiteren Erkenntnisse die Landesregierung über Verbindungen von Neonazis zur Rockerszene hat.

November 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Auftreten des „Thüringer Heimatschutzes“ nach 2001

Seit Mitte der 1990er Jahre besteht im Freistaat Thüringen der „Thüringer Heimatschutz“ (THS), der zunächst unter dem Namen „Anti-Antifa-Ostthüringen“ firmierte und aus dem später Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe hervorgingen. Der THS hatte seine Hochzeit an Aktivitäten bis nach der Jahrtausendwende, danach nahm die Präsenz ab, verschwand aber nicht gänzlich. Auch in den vergangenen Jahren tauchte bei öffentlichen Veranstaltungen der Thüringer Neonaziszene, insbesondere bei Konzertveranstaltungen ein großes weißes Werbebanner mit dem Aufdruck „Thüringer Heimatschutz“ auf, unter anderem bei den so genannten „Thüringentagen der nationalen Jugend“ und auch am 19. Februar 2011 bei einer Neonazi-Demonstration in Dresden. Katharina König erkundigt sich mit einer Kleinen Anfrage über THS-Aktivitäten und die Verwendung des Transparents nach 2001 bei der Landesregierung.

November 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Rechtsextremer „Gewalttäter Sport Cup 2011“ in Erfurt – Neue Erkenntnisse?

Am 22. April 2011 fand in Erfurt auf einem öffentlichen Spiel- und Fußballplatz der sogenannte „Gewalttäter Sport Cup 2011“ statt, organisiert von der in der Vergangenheit als rechtsextrem aufgefallenen Fußball-Fangruppe „Kategorie Erfurt“.  Katharina hatte dazu schon mehrere Anfragen bei der Landesregierung eingericht (Siehe: Erste, Zweite, Dritte). Die Landesregierung antwortete keine belastbaren Erkenntnisse mit Neonazi-Bezügen über die Teilnehmer zu haben. Nach einem Zeitungsinterview mit dem sächsischen Innenminister im September 2012 ist nun bekannt, dass zwei sächsische Fangruppen, die in Erfurt als Mannschaften beim Cup antraten, vom sächsischen Verfassungsschutz aufgrund ihrer rechtsextremen Orientierung beobachtet werden. Katharina fragt daher erneut bei der Thüringer Landesregierung nach. Download der Anfrage hier.

November 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazis im Kampfsport und Wachschutz-Bereich

Im Juli hatte Katharina König eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung zu Neonazis im Kampfsport, beim „Freefight“ und im Wachschutzbereich eingereicht, nachdem Nordthüringer Neonazis einen so genannten “Nationalen Selbstverteidigungskurs” öffentlich beworben hatten und Thüringer Neonazis in Vergangenheit im Zusammenhang mit Kampfsport-Angelegenheiten mehrfach aufgefallen sind. Die Antwort liegt nun vor und kann heruntergeladen werden.

November 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

10. November Demo in Köln: Verfassungsschutz auflösen!

Das Bündnis »Verfassungsschutz auflösen!« ruft für den 10.11.2012 unter dem Motto »Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen!« zu einer Demonstration in Köln-Chorweiler vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf. Dort befindet sich der Hauptsitz des BfV und des Bundeswehrgeheimdienst „Militärischer Abschirmdienst“ (MAD). In Köln verübte der „NSU“ zwei Bombenanschläge. Das Demo-Bündnis fordert die Offenlegung aller Informationen bezüglich VS/NSU und der Unterstützung von Neonazis durch den Verfassungsschutz und andere Geheimdienste. Infos hier.

November 6th, 2012 Tags: , , , , 0 Kommentare

Neonazi-Szene unterstützt NSU-Helfer Wohlleben mit eigener CD-Produktion

„Während bei den Behörden die juristischen Vorbereitungen für den NSU-Prozess im Frühjahr 2013 in München auf Hochtouren laufen, schläft auch die bundesdeutsche Neonazi-Szene nicht. Nach diversen NSU-Unterstützer-Aktionen haben nun 15 neonazistische Bands eine Solidaritäts-CD produziert, deren Erlös möglicherweise vollständig dem inhaftierten Neonazi Ralf Wohlleben zugute kommen soll“, informiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion. Nach der Abgeordneten vorliegenden Informationen erschien der Tonträger Anfang Oktober 2012 unter dem Titel „Sampler – Solidarität Vol. IV“ und wird bundesweit bereits bei über einem Dutzend Szene-Versandhändlern vertrieben. Nach Verlautbarungen von Neonazis im Internet, darunter dem Betreiber eines rechten Immobilienprojektes in Crawinkel, soll der vollständige Erlös durch den CD-Verkauf an den inhaftierten Neonazi Ralf Wohlleben fließen, dem vorgeworfen wird, die tödliche Schusswaffe für den NSU beschafft zu haben.
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November 5th, 2012 Tags: , , , 3 Kommentare

Mitschnitt zu „NSU“-Veranstaltung mit Katharina König

Katharina war in den letzten Wochen in verschiedenen Ecken der Republik zu Vorträgen, um über Erfahrungen im Untersuchungsausschuss und  ihre Eindrücke zur Ermittlungsarbeit bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen zu sprechen. Hier der Mittschnitt einer Veranstaltung in Hamburg vom 14. Oktober 2012. Dauer: 1h, 30min.

November 5th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Video zur Demonstration in Jena – 1 Jahr nach dem Auffliegen des „NSU“

November 5th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Präsentation und Diskussion aktueller Forschungsergebnisse zu „Rechtsextremismuspotenzialen in und um Saalfeld“

Am 26.11.2012 werden neue Studienergebnisse zu „Rechtsextremismuspotenzialen in und um Saalfeld“ vorgestellt. Welche lokalen Bedingungen begünstigen die Ausbreitung rechtsextremer Aktivitäten? Wie können Akteure vor Ort bedürfnisgerecht und problemorientiert gegen Rechtsextremismus handeln? Was sind die spezifischen Vergemeinschaftungs- und Agitationsformen der extremen Rechten in Saalfeld und mit welchen Herausforderungen für ein solidarisches Zusammenleben ist die Stadtgesellschaft konfrontiert? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Forschungsprojekt „Rechtsextremismus(potential) im lokalen Kontext“ am Institut für Soziologie der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Am 26. November 2012 stellen Jenaer Wissenschaftler ihre Ergebnisse vor und laden Bürgerinnen und Bürger ein, diese gemeinsam mit Wissenschaftlern und Praktikern zu diskutieren. Auf dem Podium debattieren: Matthias Graul (Bürgermeister der Stadt Saalfeld), Rainer Strobl (Universität Bielefeld,), Madeleine Henfling (Sprecherin der Thüringer Bürgerbündnisse gegen rechts) sowie Matthias Quent & Klaus Dörre (Universität Jena). Die Vorstellung beginnt am 26.11.2012 um 18 Uhr im Sitzungssaal des Bürger- und Behördenhaus, Markt 6 in Saalfeld.

November 5th, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

Anfrage zu Ermittlungen in Facebook-Account

Als kürzlich bekannt wurde, dass nicht nur dienstliche EMails eines Saalfelder Polizisten durchsucht, sondern offenbar auch sein privater Facebook-Account unter die Lupe genommen wurde, war das nicht nur wegen der Nachrichten von und an die Abgeordnete des Thüringer Landtages Martina Renner eine Nachfrage wert. Read the rest of this entry »

November 5th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

4.11.2012: Das Problem heisst Rassismus

Anlässlich des zufälligen Auffliegens des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ vor einem Jahr am 4. November 2011 in Eisenach erklärt Bodo Ramelow, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşik, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter: Zehn Namen, die wir am Jahrestag des Auffliegens des NSU nennen müssen. Die Trauer um die Opfer des rassistischen Nazi-Terrors und ein würdiges Gedenken sollten am 4. November im Mittelpunkt stehen.“ Read the rest of this entry »

November 4th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare