Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Proteste gegen NPD-Deutschlandfahrt in Thüringen

Seit über einer Woche fährt die NPD im Rahmen ihrer bundesweiten Aktionstour mit einem LKW verschiedene Städte an, um dort Kundgebungen abzuhalten, um gegen die EU-Politik und den Euro mit rassistisch gespickter Hetze zu wettern. Bisher mit eher mäßigen Erfolg. An kaum einem Ort konnten die Neoanzis mehr als 20 Anhänger auf sich vereinen. Auch in Thüringen plant die Partei mindestens zwei Stopps am 3. August 6. August 2012. Mittags in Erfurt und nachmittags in Gera. Gegen die braune Kaffeefahrt am kommenden Freitag regt sich bereits Widerstand.

Derzeit führt die NPD bundesweit eine Aktionstour mit einem LKW quer durch Deutschland durch. Auch für Erfurt kündigt die Partei einen Halt an. Der „antifaschistischen koordination erfurt“ (ake) liegen Informationen vor, dass diese Kundgebung der NPD für den 3. August geplant ist.

Unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ nutzt die NPD die aktuelle Debatte zur Wirtschafts-, Finanz- und Eurokrise, um ihre nationalistischen und rassistischen Antworten zu propagieren. Auf die Ängste der Menschen vor sozialer und ökonomischer Unsicherheit reagieren die Nazis mit platten Parolen und völkischen Konzepten. Der NPD geht es nicht um die Lösung der eigentlichen Ursachen der Krise, sondern darum, Deutschland wirtschaftlich aggressiv gegen andere Länder zu positionieren, Arbeit und sozialstaatliche Leistungen nur noch völkisch definierten „Deutschen“ zu gewähren sowie die Position der Gewerkschaften und der ArbeitnehmerInnen gegenüber den Unternehmen zu schwächen. Vorbild für die neonazistische Wirtschafts- und Sozialpolitik ist der deutsche Faschismus zwischen 1933 und 1945.

Die Kundgebung reiht sich ein in zahlreiche Aufmärsche, Plakat- und Aufkleber-Aktionen sowie gewalttätige Überfälle der Erfurter Neonazi-Szene in den letzten Monaten, Wochen und Tagen. Der Aufmarsch am 1. Mai am Bahnhof, Kundgebungen an mehreren Orten, Pöbeleien in der Straßenbahn, Überfälle auf das „Kunsthaus Erfurt“ sowie Studierende mitten in der Innenstadt am vergangenen Wochenende sind nur einige Beispiele für das Erstarken der Szene. Doch bis heute leugnen die Sicherheitsbehörden eine Steigerung der Aktivitäten.

Die „antifaschistische koordination erfurt“ ruft Stadtverwaltung, Politik, Vereine und Verbände sowie die Menschen in Erfurt auf, sich dem möglichen Aufmarsch am 3. August entgegen zu stellen. Uschi Klein, Sprecherin der „ake“, sagt: „Die Zeit des Wegschauens muss in Erfurt ein Ende haben. Das Ertragen von rechter Gewalt und ungehinderter Neonazi-Aktivitäten ist vorbei.“ Klein kündigt an: „Die Aktion der NPD wird nicht unkommentiert bleiben. Doch die Aufgabe, sich den Nazis konkret entgegen zu stellen, darf nicht allein engagierten BürgerInnen und AntitfaschistInnen überlassen werden. Gerade auch die politisch Verantwortlichen in Erfurt haben die Pflicht, sich dem braunen Treiben und der rechten Gewalt in den Weg zu stellen. Das symbolische Anbringen einer Tafel am Erfurter Rathaus reicht nicht“, so Klein.

Pressemitteilung der Antifaschistischen Koordination Erfurt (AKE).

Unbestätigten Angaben zufolge soll der LKW um 11 Uhr in Erfurt und um 16 Uhr in Gera ankommen.

Änderung: Die Stationen in Thüringen werden nun doch erst am Montag dem 6. August 2012 durch den NPD-LKW angesteuert. Die Uhrzeiten bleiben jedoch gleich, Erfurt 11 Uhr und Gera 16 Uhr. In Erfurt treffen sich die Nazis auf dem Domplatz, zentraler Treffpunkt für Gegenaktivitäten ist  ebenso auf dem Domplatz, eine Kundgebung ab 10 Uhr. In Gera ist der Nazitreffpunkt auf  dem Geraer Markt, hier ist der gemeinsame Treffpunkt für Gegenaktionen um 15:30 Uhr auf dem Markt/ Ecke Große Kirchstraße.

August 6th, 2012 Tags: , 0 Kommentare


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