Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Vortrag zu verdeckten Ermittlern

Am 16. Februar 2012 gab ein Sprecher des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz gegenüber MDR INFO bekannt, dass in der linken Szene Thüringes Informanten des Geheimdienstes aktiv seien. Fast ein Jahr lang gewann der Verdeckte Ermittler Simon Bromma Einsicht in politische Aktivitäten und private Bereiche links orientierter Personenkreise im baden-württembergischen Heidelberg und Umgebung. Getarnt als ordentlich immatrikulierter Student „Simon Brenner“ sammelte er ab Winter 2009 umfangreiche Informationen über Struktur-en und Einzelpersonen, bis er am 12.12.2010 zufällig enttarnt werden konnte. Das Vorgehen von Staat und Heidelberger Polizeidirektion, die noch weitere, bisher unbekannte Verdeckte ErmittlerInnen Heidelberg eingesetzt hatten, ist schockierend, aber Teil zunehmender Repression – vor allem gegen die außerparlamentarische Antifa-Szene, das eigentliche Einsatzziel der Spitzel.

Die Linksjugend [’solid] Thüringen veranstaltet in Zusammenarbeit mit der roten Hilfe Erfurt und dem offenen Jugendbüro RedRoXX am 07. März ab 19 Uhr eine Vortragsveranstaltung zum Heidelberger Spitzelskandal. Ein Bericht der ins polizeirechtsstaatliche Visier geratenen „Zielperson“ und über die von sieben Menschen angestrengte Fortsetzungsfeststellungsklage gegen den mit geheimdienstlichen Methoden widerrechtlich durchgeführten Einsatz. Mehr Infos auf spitzelklage.blogsport.de

Februar 16th, 2012 Tags: , 1 Kommentar

Andre Martens sagt:Zum Begriff Ffchrungsteam :Ich habe gerade mal den Timeslider im Pressepad bemfcht und habe ftlsgesteelt, dass die Formulierung von mir selbst war und sich wohl keiner im Presseteam daran gestodfen hatte. Dabei hatte ich sicherlich keinen der Hintergedanken im Kopf, die hier von einigen vermutet werden. Wenn Ihr aber jemanden daffcr mit Scheidfe beschmeidfen wollt: Ich bin Euer Mann. Wir waren im Endeffekt max. 3-4 Piraten, die fcberhaupt an PMs geschrieben haben. Es we4re also schf6n, wenn sich diejenigen, die sich an einzelnen Wf6rtern stodfen, in Zukunft einfach mitarbeiten wfcrden.Der jetzige Vorstand hatte mit den PMs rein gar nichts zu tun. Die hatten ganz anderes Zeug um die Ohren. Wir haben nur die Zitate absegnen lassen bzw. direkt aus den Redetexten genommen.Zum Thema Ffchrung als solches:Ich finde den Begriff gar nicht so schlimm. Zum Beispiel wfcnschen sich, so viel ich weidf, gerade in den Verwaltungse4mtern viele Piraten im Sinne von Ffchrung mal einheitliche Grundlagen einer Zusammenarbeit. Momentan stricken z.B. die Landesschatzmeister in mfchevoller Kleinarbeit ihre eigenen Tools. Das ist global gesehen nicht sehr produktiv. Vorgaben vom Bund sind also nicht immer was Schlechtes per se. Ich will mich bei dem Thema aber nicht einmischen. Das ist Sache der GenSeks und Schatzmeister.Ffchrung in diesem Sinne sollte also eher organisatorisch verstanden werden. Natfcrlich kommen die politischen Aussagen von der Basis. Das stellt niemand in Frage.Andre9 Navigator‘ Martens, PolGF BaWfc


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