Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Verlinkung auf Homepage fuehrt in LKA-Gefaehrderliste

Wie der MDR heute berichtete, werden anlässlich des Papstbesuches am Wochenende in Thüringen über 6.000 Polizisten in Erfurt und Etzelsbach erwartet, um für die Sicherheit von Benedikt dem XVI zu sorgen. Aus einem nun veröffentlichten internen Einsatzbefehl geht auch hervor, dass darunter 230 Beamte von Spezialeinsatzkommandos sind, von denen einige rund um den Domplatz als Scharfschützen postiert werden. Das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) ist für die Prävention von Attentaten zuständig. Zwar seien keine Anschlagspläne bekannt, jedoch habe das LKA 47 konkrete Bedrohungsszenarien erarbeitet und eine Gefährder-Analyse erstellt, in der eine Reihe an Personen erfasst sind. In dieser Liste taucht auch Katharina König bzw. das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala auf. Der Grund hierfür ist, dass wir die Sonderseite papstabschaffen.blogsport.de vor einigen Wochen verlinkt haben.

„Als größte potenzielle Gefahr gelten die Kundgebungen am Freitag am Erfurter Hauptbahnhof und am Sonnabend auf dem Anger unter dem Titel ‚Heidenspaß statt Höllenangst'“ heißt es dazu in dem 61 Seiten starken vertraulichen Dokument. Es sei von einem umfangreichen Störungs- und Gefährdungspotential auszugehen. Neben Katharina werden auch 7 so genannte „Kirchenstörer“ gelistet. Eine Verlinkung auf der Haskala-Webseite führt also zur Aufnahme in eine LKA-Gefährderliste? Demnach müsste die Thüringer Allgemeine dort ebenso als Gefährder auftauchen, immerhin informierte die Zeitung am 20. September 2011 in einem Übersichtsartikel zu den Verkehrseinschränkungen & Anreisetipps am Wochenende auch über die Proteste gegen den Papstbesuch. In einem extra Absatz zu Demonstrationen gegen den Papst wird sogar mit einer Verlinkung „zur Seite des Bündnisses gegen den Papstbesuch in Erfurt“ die gleiche Homepage beworben. Lauern nun also überall die Gefährder? Wir lassen uns jedenfalls nicht davon abschrecken, auch weiterhin auf eine nach dem Versammlungsrecht angemeldete & genehmigte Demonstration hinzuweisen. Wie wäre es zur Abwechslung mal mit einer Gefährder-Analyse zu den homophoben und antifeministischen Äußerungen des Papstes?

Als Einstimmung für das Wochenende hier nochmal die Rede zum Papstbesuch von Katharina im Thüringer Landtag:

 

September 21st, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare


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