Anfrage zum Burschentag 2011

Vom 15. bis 19. Juni 2011 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. Bereits in einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete „Spiegel Online“ über „die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB. Am 15. Juni 2011 berichtete wiederum Spiegel online über einen erneuten „Rechtsruck“ im Dachverband der Deutschen Burschenschaft. Anlass war ein im November 2010 erstelltes und im Februar 2011 veröffentlichtes Gutachten, dass seitdem als geltendes Recht innerhalb des Dachverbandes gilt. Der wesentliche Inhalt des Gutachtens wird als „Einführung eines Ariernachweises“ beschrieben. Für Professor Rainer Schröder, Berliner Humboldt-Universität, der sich mit der Rechtsprechung im Nationalsozialismus beschäftigt, steht nach Einsicht in die Dokumente fest: „Die Struktur dieses Ausschlussverfahrens ähnelt frappierend der Ausgrenzung der Juden im ‚Dritten Reich‘.“
Eisenachs Oberbürgermeister sagte daraufhin seine Teilnahme und die anderer Vertreter der Stadt am sogenannten Festkommers der DB ab.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage 1402 in Drucksache 5/2831 führt die Landesregierung aus: „Zum Dachverband ‚Deutsche Burschenschaft‘ liegen keine Anhaltspunkte vor, die auf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen hinweisen.“

Dieser Widerspruch ist Anlass für eine Anfrage von Katharina an die Thüringer Landesregierung, welche hier nachzulesen ist.

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