Stellungnahme der Gewerkschaft der Polizei

Es gibt keine rassistische Praxis in der Thüringer Polizei!

Die Gewerkschaft der Polizei empfindet die Vorwürfe der Landtagsabgeordneten König (DIE LINKE) als ungeheuerlich! Innerhalb der Plenarsitzung sprach sie am Freitag von einer rassistischen Kontrollpraxis der Thüringer Polizei und anderer Länderpolizeien.

Aus welchem Boulevardblatt sie auch immer ihr Wissen bezieht, kann und darf sich eine Abgeordnete des Thüringer Landtages nicht so pauschal und so negativ gegen die eigene Polizei äußern! Zu einem derartigen Vorwurf gibt es weder einen Anlass, noch eine Berechtigung.

Aus derselben Richtung wurde die Thüringer Polizei schon öfter mal in die rechte Ecke gestellt oder in einen Sachverhalt hinein interpretiert, dass es bei rechtmäßigen Maßnahmen der Polizei einen rassistischen Hintergrund gab. Diese Vorwürfe waren aber stets unbegründet. Nun wird sogar anlassunabhängig öffentlich von Rassismus in der Polizei gesprochen. Es ist eine richtige Entscheidung des Thüringer Landtages zu solchen Vorwürfen den Ältestenrat einzuberufen und wir danken jedem Abgeordneten, der zu solchen Äußerungen kritisch seine Stimme erhebt. Auch einem Landtagsabgeordneten muss man die Grenzen aufzeigen, wenn man Amtsträgern des Freistaates Thüringen grundlos solche negativen Ideologien unterstellt!

Wir fordern die Abgeordnete König dazu auf, ihre Vorwürfe zu konkretisieren und so einzubringen, dass man sie prüfen kann oder sich dafür zu entschul- digen.

Eine rassistische Praxis würde auch die Gewerkschaft der Polizei nicht hinnehmen!

Marko Grosa Landesvorsitzender Erfurt, 17. Juni 2011

Als *.pdf-Dokument gibt es die Stellungnahme hier: klick

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