Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Auswertungspapier GRUENE zum Februar 2011 in Dresden

Johannes Lichdi, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Eva Jähnigen, Innenpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben ein Auswertungs- / Diskussionspapier zum 13. und 19. Februar 2011 in Dresden erstellt, in dem es u.a. heißt:

„Die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU und FDP, Flath und Zastrow, beklagen zu Recht die „extremistische“ Gewalt gegen PolizeibeamtInnen. Sie unterscheiden aber nicht zwischen den Gewalttätern einerseits und den friedlichen GegendemonstrantInnen und Platzbesetzern andererseits. Damit werden letztere tendenziell in die Ecke der Gewalttäter gestellt.“

An dieser Stelle sei nochmals auf die Kritik an der Dresdner Petition „Die Entsolidarisierung per Petition“ verwiesen. Die dort geäußerte Kritik trifft – zumindest teilweise – auch auf das Auswertungspapier der GRÜNEN zu.

Nachlesbar ist das Diskussionspapier der BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hier: Vorläufige Auswertung der Ereignisse am 13. und 19. Februar 2011
in Dresden

April 11th, 2011 Tags: , 0 Kommentare


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