HASKALA – JUGEND- UND WAHLKREISBÜRO KATHARINA KÖNIG, MdL » 2011

1. Mai am Sonntag / Hamburg, Halle, Leipzig, Saalfeld

Noch zwei Tage, dann ist es wieder so weit: Der 1. Mai steht an und es gibt eine Reihe an Angeboten, wie man den kommenden Sonntag politisch nutzen kann. Neben den traditionellen Events in Berlin und einem Naziaufmarsch in Bremen sowie der Rote-Flora-Demo in Hamburg empfiehlt sich der Ausflug für Leute aus Thüringen nach Sachsen und Sachsen-Anhalt. So findet am Vortag bereits ab 16 Uhr eine Demonstration in Leipzig für eine Perspektive jenseits von Arbeitswahn und Staatsfetisch statt, Beginn ist auf dem kleinen Willy-Brand-Platz. Am 1.Mai gehts dann nach Halle um den dortigen Naziaufmarsch zu stoppen.

Eine aktuelle Übersichtskarte für Halle könnt ihr hier downloaden und ausdrucken.

Ein Info-Radio sendet am 1. Mai ab 10 Uhr auf 95.9MH bzw. hier im Internet-Livestream.

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April 29th, 2011 Tags: Antifa, Menschenfeindlichkeit, Veranstaltung 0 Kommentare

In eigener Sache

Auf Grund einer geschlossenen Veranstaltung ist das Haskala am morgigen Freitag, dem 28.04., nur bis 17 Uhr geöffnet.

Am Montag, dem 2. Mai, ist das Büro erst ab 13 Uhr besetzt. Wegen auswärtiger Termine entfällt die Bürgersprechstunde mit Katharina.

Wir bitten um Verständnis!

April 28th, 2011 Tags: Haskala, Katharina König 0 Kommentare

Zum Zensus 2011 / Volkszaehlung ab 9. Mai

Am Donnerstag dem 28. April findet im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Infoveranstaltung mit dem Autor und Referenten Jens Kubieziel zum Zensus statt. Beginn: 20 Uhr, weitere Infos gibt es hier.

“Zensus 2011“ ein riesiger Datenkrake und teurer Grundrechtseingriff

Mit Blick auf die unmittelbar bevorstehende Befragung hunderttausender Thüringerinnen und Thüringer nennt die LINKE-Abgeordnete Martina Renner den *Zensus 2011“ einen *riesigen Datenkraken“ und *teuren Grundrechtseingriff“. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion moniert, dass bereits im Vorfeld persönliche Daten aus verschiedensten Verwaltungsbereichen ohne Zustimmung der Betroffenen zusammengefasst wurden. Kritikwürdig sei vor allem, dass die Daten, die bis zu vier Jahre nach Übermittlung der Erhebungsergebnisse an die Europäische Union gespeichert werden, eine Repersonalisierbarkeit erlauben. Dabei könne eine Weiterverwendung der Daten nicht vollkommen ausgeschlossen werden. Zudem würden mit dem Zensus persönliche Einstellungen bis in die privatesten Bereiche hinein erforscht.

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April 26th, 2011 1 Kommentar

Beratungsstelle fuer Grundrechte statt Verfassungsschutz

Beratungsstelle für Grundrechte statt institutionalisierter Verfassungsschutz

*Nichts, was einer aufmerksamen Zivilgesellschaft bislang verborgen geblieben ist, zudem eine unvollständige Aufzählung rechtsextremer Musikveranstaltungen und kein Beitrag zur politischen Auseinandersetzung“, resümiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die heutige Vorstellung des Jahresberichtes des nach innen gerichteten Geheimdienstes. Read the rest of this entry »

April 21st, 2011 Tags: Antifa, LINKE, Presse 0 Kommentare

25 Jahre Tschernobyl / Bundesweiter Aktionstag

Ausgerechnet Ostermontag, am 25. April, findet die nächste bundesweite Demonstration gegen Atomenergie statt. Denn manche Anlässe lassen sich eben nicht verschieben: Am folgenden Tag jährt sich die Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl zum 25. Mal und die Forderung ist, endlich Konsequenzen zu ziehen und die Atomkraftwerke abzuschalten. Darum werden zeitgleich an neun Reaktor-Standorten und drei weiteren Atom-Standorten große Aktionen stattfinden. Auch am AKW Grafenrheinfeld, welches am nächsten an Thüringen angrenzt und nur 100km Luftlinie von Saalfeld entfernt liegt, wird es eine Demonstration geben. Nach dem in den letzten vier Wochen jeden Montag dutzende Bürgerinnen und Bürger auf dem Saalfelder Marktplatz an den Anti-Atom-Mahnwachen teilnahmen gibt es nun die Möglichkeit für Menschen aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt den Protest direkt vor die Zentren der Kritik zu tragen: Ein extra Bus fährt von Rudolstadt zum AKW Grafenrheinfeld, los geht es um 8.15 Uhr am Bahnhof. Anmeldungen nimmt die BUND-Ortsgruppe Rudolstadt unter der Nummer 03672/410181 entgegen. Am Dienstag wird dann ab 19 Uhr der Film “Uranium – Is it a Country?” in der Rudolstädter Stadtbibliothek gezeigt. Mehr Infos auf der Sonderseite www.tschernobyl25.de

April 20th, 2011 Tags: Veranstaltung, Wahlkreis 0 Kommentare

Kein Truppenuebungsplatz in Ohrdruf / Ostermarsch

Der Truppenübungsplatz Ohrdruf hat eine hundertjährige Geschichte. Er wird bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts, zuerst als Manövrierplatz, später als Übungsplatz der kaiserlichen Reichswehr genutzt. Im 1. Weltkrieg wurden auf dem Truppenübungsplatz Regimenter ausgebildet und ein Kriegsgefangenenlager eingerichtet. 1918 gründete sich hier ein Arbeiter- und Soldatenrat und ab 1936 unterhielt die Reichspost eine geheime Fernmelde-Führungs-Anlage. Während des 2. Weltkrieges wurde auf dem Gelände des heutigen Truppenübungsplatzes ein kleines Lager für sowjetische Kriegsgefangene errichtet. Gegen Ende des Krieges übernahm die SS Teile des Lagers und errichtete ein Außenkommando des KZ Buchenwald. Zwangsarbeiter mussten ein unterirdisches Hauptquartier für Adolf Hitler bauen. Ende Januar 1945 wurden 1.000 Zwangsarbeiter von hier nach Bergen-Belsen transportiert. Viele von ihnen starben auf dem Weg dorthin.

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April 19th, 2011 Tags: Menschenfeindlichkeit, Veranstaltung 0 Kommentare

Kriminalisierung Landesjugendausschuss DGB Thueringen

Vizepräsident Gentzel: Danke, Herr Staatssekretär. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten König von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2521.

Abgeordnete König, DIE LINKE:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren!
Mögliche Kriminalisierung des Landesjugendausschusses des DGB Thüringen

Laut einer Pressemitteilung der DGB-Jugend Thüringen drangen am 30. März 2011 mehrere Polizeibeamte auf das Gelände der Gewerkschaft ver.di in der Schillerstaße 44 in Erfurt vor und stellten von den anwesenden Mitgliedern des Landesjugendausschusses der DGB-Jugend Thüringen die Identität fest. Ebenso wurden die Kennzeichen aller Fahrzeuge, die sich auf dem Gewerkschaftsgelände zu diesem Zeitpunkt befanden, erfasst. Read the rest of this entry »

April 19th, 2011 Tags: Anfrage, Jugendpolitik, Katharina König 1 Kommentar

Neue Kapitalismus kaputtkaufen Beutel sind da

Nach dem die erste Auflage der “Kapitalismus kaputtkaufen”-Beutel schnell ausverkauft war und die Soli-Aktion des Haskala für das linke Hausprojekt “Praxis” in Dresden, welches am 19. Februar von Nazis überfallen wurde, sich zum vollen Erfolg entwickelte (220 € Spendengelder konnten wir an die Praxis übergeben), sind die stylischen Tragetaschen nun wieder im Haskala verfügbar. Ihr könnt zum Abholen vorbeikommen oder eine Email mit eurer Adresse schicken, dann senden wir sie euch zu. Vielen Dank an alle die sich bisher beteiligt haben.

April 19th, 2011 Tags: Haskala 0 Kommentare

28.04. Info-Veranstaltung zur Volkszaehlung

Die Volkszählung steht vor der Tür. Tausende Bürgerinitativen schossen aus dem Boden, ein regelrechter Aufstand formierte sich in der Bevölkerung und der Staat konterte mit hunderten Hausdurchsuchungen: Was in den 80er Jahren in einer großen Protestwelle ausartete, wird bislang in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Dabei sind es nur noch 3 Wochen, bis es wieder so weit ist. Ab dem 9. Mai wird es bei dem ein oder anderen an der Tür klingeln, ein Erhebungsbeauftragter bittet zur Abgabe von teilweise sensiblen Informationen. Wer sich weigert, dem drohen bis zu 5.000 Euro Bußgeld.

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April 18th, 2011 Tags: Haskala, Veranstaltung 1 Kommentar

Zahlreiche Straftaten durch das „Freie Netz Kahla“

Katharina König, MdL Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König stellt in Hinblick auf die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage zu Straftaten des neonazistischen „Freien Netz Kahla“ (siehe hier) fest: „Nicht der eine Neonazi, welcher vermutlich für neun Straftaten – von Sachbeschädigung, Diebstahl, Störung der Religionsausübung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen in vielen Fällen verantwortlich ist, ist erschreckend. Empörend ist das Schweigen der Mehrheit und die offene Zustimmung eines Umfeldes, welches den Täter immer wieder motiviert, extrem rechte Propaganda an Häuser zu sprühen.“ Read the rest of this entry »