Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag 
Mehr als 4000 Besucher verzeichnete die KZ-Gedenkstätte Laura im vergangenen Jahr. Ab Freitag, 1. April, öffnet die Gedenkstätte in Schmiedebach wieder ihre Pforten. Erstmals in der Geschichte der Gedenkstätte tritt der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt nicht mehr nur als Träger, sondern als Eigentümer auf. Schmiedebach. Von Dienstag bis Sonntag in der Zeit von 14 bis 17.30 Uhr sind Besucher eingeladen, das ehemalige Außenlager “Laura” des KZ-Buchenwald zu erkunden. Auch an Feiertagen sowie nach Vereinbarung ist eine Besichtigung möglich. Größere Gruppen sind ebenfalls willkommen und erhalten nach Anmeldung eine gesonderte Führung, teilt das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt mit.
KZ-Gedenkstaette Laura ab Freitag geoeffnet
Mahnwache fuer Atom-Ausstieg in Saalfeld
Zu einer Mahnwache gegen Atomenergie haben die Kreisverbände der LINKEN, des DGB sowie die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König gestern auf den Saalfelder Marktplatz aufgerufen. 70 Bürger waren gekommen.
Saalfeld. Bärbel Weihrauch, Linke-Fraktionsschefin im Saalfelder Stadtrat, ist für den Atomausstieg der Bundesregierung. Für sich selbst aber hat sie die Initiative noch nicht ergriffen und ist zu einem Öko-Stromanbieter gewechselt, wie sie ehrlich sagt. “Obwohl es mir seelisch sicher gut tun würde.” Bad Blankenburgs Bürgermeister Frank Persike (Die Linke) ist da schon weiter. “Ich bezahle Öko-Strom, auch wenn ich weiß, dass aus dem Kabel ein Strommix kommt.” Vielleicht hat diese Konsequenz auch mit Persikes Vita zu tun, der die Atomkraftwerke Stade und Brunsbüttel vor seiner Haustür wachsen sah. Der Titel “Der blaue Planet” der Rockband Karat hallte gestern Nachmittag über den Saalfelder Marktplatz. DGB und Die Linke hatten zur einer Mahnwache gegen Atomkraft aufgerufen…
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Break Isolation Demo durch Meiningen
Break Isolation Demo durch Meiningen
Über 150 Menschen beteiligten sich am Donnerstag, dem 24.03.2011, an der Demonstration zur Schließung des Flüchtlingslagers in Zella-Mehlis. Vom Bahnhof ging es durch die Innenstadt bis zum Landratsamt, dass für die miserablen und gesundheitsschädlichen Zustände im Lager mitverantwortlich ist.
Lautstark wurde den Forderungen Nachdruck verliehen: „Das Lager muss weg!“ und „Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall“ schallte es immer wieder durch die südthüringische Kreisstadt. In mehreren Redebeiträgen wurde darauf hingewiesen, dass das Problem mit nun kurzfristig versprochenen Gebäudesanierungen nicht erledigt ist, die soziale Isolation weiter ihren Lauf nimmt und auch in Thüringen sowohl Landesregierung als auch Behörden durch institutionalisierten Rassismus in Form von menschenunwürdigen Sondergesetzgebungen einen großen Beitrag zur fortwährenden Diskriminierung von Flüchtlingen leisten.
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Unterbringung von Fluechtlingen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: “Für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in Thüringen”
Abgeordnete König, DIE LINKE:
Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!
“Wir garantieren menschenwürdige Standards für die Unterbringung von Asylbewerbern.
(Beifall DIE LINKE)
Wo es möglich ist, sorgen wir für dezentrale Unterkünfte.
(Beifall DIE LINKE)
Die Residenzpflicht weiten wir auf ganz Thüringen aus. Die geltende Gutscheinregelung werden wir überwinden.”
ich habe im Vorfeld nicht gesagt, dass ich zitiere, was ich aber gerade gemacht habe. Nämlich aus dem SPD-Regierungsprogramm 2009.
(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
2009 haben Sie und Ihre Fraktion, Frau Kanis, demzufolge noch gesehen, dass es keine menschenwürdigen Standards für die Unterbringung von Asylbewerbern in Thüringen gibt. Dem ist anderthalb Jahre später, anderthalb Jahre in einer Koalition mit der CDU, wohl nicht mehr so oder Sie haben die Augen zwischenzeitlich geschlossen und sehen es nicht mehr. Read the rest of this entry »
Rede: Staerkung Schulsozialarbeit
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: “Stärkung der Schulsozialarbeit durch die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Thüringen”
Abgeordnete König, DIE LINKE
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, natürlich unterstützt auch die Fraktion DIE LINKE die Stärkung von Schulsozialarbeit in Thüringen und zwar an allen Schulformen, beginnend in der Grundschule, bis hoch zum Gymnasium. In Jena wird es zumindest ab den Regelschulen bereits sehr erfolgreich umgesetzt und ein Modellprojekt Schulsozialarbeit auch jetzt in die institutionelle Förderung überführt. Grundsätzlich: Schulsozialarbeit ist keine Feuerwehr. Wenn ich mir die Redebeiträge hier anhöre, dass es darum geht, benachteiligte Kinder, Probleme von Kindern und Jugendlichen und Ähnliches mehr durch Schulsozialarbeit aufzugreifen und aufzufangen, dann hat das natürlich seine Berechtigung, aber – und das sollte viel eher unser aller Ansatz sein -, Schulsozialarbeit ist im Sinne eines umfassenden Bildungsverständnisses eine Notwendigkeit, gerade auch, wenn es um Multiprofessionalität an Schule geht, welche unter anderem auch von anderen Fraktionen, aber eben insbesondere von meiner, gefordert wird.
Anfrage zu verdeckten Ermittlern bei der Polizei
Im Dezember 2010 wurde bekannt, dass durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg zur Ausforschung verschiedener linker politischer Strukturen ein verdeckter Ermittler eingesetzt wurde, der über ein Jahr lang mit falscher Identität in politischen Gruppen mitgewirkt und an zahlreichen politischen Aktionen, z.B. der Umzingelung des Atomkraftwerkes Biblis, der “Naziblockade” am 1. Mai in Berlin, der “Revolutionären Mai-Demo” in Kreuzberg teilgenommen hatte und maßgeblich an der Organisation der “Castor-Südblockade” beteiligt war. Dies nahm die Martina Renner zum Anlass, um die Thüringer Landesregierung zum Einsatz verdeckter Ermittler im Freistaat zu befragen. Die Antwort ist nun eingetroffen und hier einzusehen.
In der Thüringer Allgemeinen Zeitung war mitlerweile zu lesen, dass in Thüringen der Einsatz von verdeckten Ermittlern der Polizei in linken oder rechten politischen Szenen seit 2008 gesetzlich nicht möglich sei. Dies trifft nicht auf die sog. V-Männer des Verfassungsschutzes zu, welcher bundesweit mehr “menschliche Quellen” in die linke Szene einschleusen will und auch in Thüringen um Spitzel bemüht ist. Zuletzt wurde Ende Januar ein Anquatschversuch in Weimar bekannt. Die Antifa Saalfeld berichtete zudem kürzlich über Versuche der hiesigen Polizei Informationen über die Szene zu erlangen.
Morgen (Do): Demo gegen Isolation
Update: Bereits zum Aktionstag in Zella-Mehlis am Dienstag dem 22.03. kam es im dortigen Flüchtlingslager zu starken Einschüchterungen durch Polizei und Personal des Lagers. Über die Drohungen gegen die Bewohner und den Polizeieinsatz kann man bei der Jungen Welt weiterlesen.
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Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Hungersnöten und Naturkatastrophen. Jährlich sterben Tausende von Ihnen an den Außengrenzen Europas. Diejenigen, die in Deutschland ankommen, sehen sich mit einem rassistischen und menschenverachtenden System konfrontiert. Sie sind gezwungen isoliert in abgelegenen Lagern zu leben, ausgegrenzt und in ständiger Angst vor der Abschiebung. Die hygienischen Zustände sind katastrophal. Schimmlige Wände in maroden Wohnungen stellen ein permanentes Gesundheitsrisiko dar. Nicht zuletzt die Residenzpflicht und das Gutscheinsystem machen den Menschen ein selbstbestimmtes Leben unmöglich. Das Flüchtlingslager in Zella-Mehlis ist ein Beispiel für all diese Ausgrenzungsmechanismen.
Aus diesem Grunde werden verschiedene Gruppen, Initiativen und Aktivist_innen gemeinsam nach Meiningen mobilisieren um gegen Ausgrenzung, Isolation und alltäglichen Rassismus zu protestieren.
15. März: Kundgebung in Meiningen
17. März, 20 Uhr: Infoveranstaltung im Haskala mit “The Voice Refugee Forum”
22. März: Aktionstag in Zella-Mehlis
24. März: Demonstration in Meiningen – 14 Uhr, Bahnhof Read the rest of this entry »
Parteiuebergreifende Initiative fuer Autobahnanschluss
König begrüßt parteiübergreifende Initiative für Autobahnanschluss
Unterschriftenlisten auch im Haskala!
„Nicht nur wirtschaftliche, auch soziale Aspekte sprechen für einen schnellen Ausbau der B 90. Gerade kurze Wege in die Großstädte machen den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auch für junge Menschen interessant. Eine solide logistische Einbindung des Kreises in die Kulturlandschaft des Landes erhöht den Lebensstandard und ist ein wichtiges Instrument zur Sicherung des benötigten Fachkräftenachwuchses und der Abfederung demografischer Herausforderungen.“, so Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Read the rest of this entry »
DIE LINKE zur menschenunwuerdigen Unterbringung
Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Rassismus am heutigen 21. März erklärt DIE LINKE ihre Unterstützung für den bundesweiten Aktionstag „Abolish“ zur Abschaffung der Flüchtlinge diskriminierenden Gesetze und Regelungen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin, Sabine Berninger, verweist auf die Forderung nach Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, das als Sondergesetz Flüchtlingen fast 50 Prozent weniger Leistungen als das verfassungswidrige Existenzminimum nach Hartz IV zugesteht. In Thüringen richten sich die landesweiten Aktionen insbesondere gegen die menschenunwürdige Unterbringung in lagerähnlichen Gemeinschaftsunterkünften, was auch von der Linksfraktion im Rahmen einer Aktuellen Stunde in dieser Woche im Landtag thematisiert wird.
Beutel ausverkauft / Nachdruck in Arbeit
Die Soli-Aktion des Haskala für das linke Hausprojekt “Praxis” in Dresden, welches am 19. Februar von Nazis überfallen wurde, war bisher ein voller Erfolg – dank euch! 220€ haben wir für Spendenzwecke eingenommen und heute an die Opferberatung Sachsen überwiesen. Im Laufe der Woche werden diese und andere Spendengelder nun den Bewohnerinnen und Bewohnern der “Praxis” übergeben.
Es liegen uns weitere Bestellungen für Haskala-Beutel vor. Im Moment können wir nicht sagen, wann die nächsten Taschen aus dem Druck kommen – wir halten euch auf dem Laufenden!
