KZ-Gedenkstaette Laura ab Freitag geoeffnet

Mehr als 4000 Besucher verzeichnete die KZ-Gedenkstätte Laura im vergangenen Jahr. Ab Freitag, 1. April, öffnet die Gedenkstätte in Schmiedebach wieder ihre Pforten. Erstmals in der Geschichte der Gedenkstätte tritt der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt nicht mehr nur als Träger, sondern als Eigentümer auf. Schmiedebach. Von Dienstag bis Sonntag in der Zeit von 14 bis 17.30 Uhr […]

Mahnwache fuer Atom-Ausstieg in Saalfeld

Zu einer Mahnwache gegen Atomenergie haben die Kreisverbände der LINKEN, des DGB sowie die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König gestern auf den Saalfelder Marktplatz aufgerufen. 70 Bürger waren gekommen. Saalfeld. Bärbel Weihrauch, Linke-Fraktionsschefin im Saalfelder Stadtrat, ist für den Atomausstieg der Bundesregierung. Für sich selbst aber hat sie die Initiative noch nicht ergriffen und ist zu einem […]

Break Isolation Demo durch Meiningen

Break Isolation Demo durch Meiningen Über 150 Menschen beteiligten sich am Donnerstag, dem 24.03.2011, an der Demonstration zur Schließung des Flüchtlingslagers in Zella-Mehlis. Vom Bahnhof ging es durch die Innenstadt bis zum Landratsamt, dass für die miserablen und gesundheitsschädlichen Zustände im Lager mitverantwortlich ist. Lautstark wurde den Forderungen Nachdruck verliehen: „Das Lager muss weg!“ und […]

Unterbringung von Fluechtlingen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in Thüringen“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Wir garantieren menschenwürdige Standards für die Unterbringung von Asylbewerbern. (Beifall DIE LINKE) Wo es möglich ist, sorgen wir für dezentrale Unterkünfte. (Beifall […]

Rede: Staerkung Schulsozialarbeit

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Stärkung der Schulsozialarbeit durch die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Thüringen“ Abgeordnete König, DIE LINKE Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, natürlich unterstützt auch die Fraktion DIE LINKE die Stärkung von Schulsozialarbeit in Thüringen und zwar an allen Schulformen, beginnend in […]

Anfrage zu verdeckten Ermittlern bei der Polizei

Im Dezember 2010 wurde bekannt, dass durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg zur Ausforschung verschiedener linker politischer Strukturen ein verdeckter Ermittler eingesetzt wurde, der über ein Jahr lang mit falscher Identität in politischen Gruppen mitgewirkt und an zahlreichen politischen Aktionen, z.B. der Umzingelung des Atomkraftwerkes Biblis, der „Naziblockade“ am 1. Mai in Berlin, der „Revolutionären Mai-Demo“ in […]

Morgen (Do): Demo gegen Isolation

Update:  Bereits zum Aktionstag in Zella-Mehlis am Dienstag dem 22.03. kam es im dortigen Flüchtlingslager zu starken Einschüchterungen durch Polizei und Personal des Lagers. Über die Drohungen gegen die Bewohner und den Polizeieinsatz kann man bei der Jungen Welt weiterlesen. — Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Hungersnöten und Naturkatastrophen. Jährlich […]

Parteiuebergreifende Initiative fuer Autobahnanschluss

König begrüßt parteiübergreifende Initiative für Autobahnanschluss Unterschriftenlisten auch im Haskala! „Nicht nur wirtschaftliche, auch soziale Aspekte sprechen für einen schnellen Ausbau der B 90. Gerade kurze Wege in die Großstädte machen den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auch für junge Menschen interessant. Eine solide logistische Einbindung des Kreises in die Kulturlandschaft des Landes erhöht den Lebensstandard und ist […]

DIE LINKE zur menschenunwuerdigen Unterbringung

Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Rassismus am heutigen 21. März erklärt DIE LINKE ihre Unterstützung für den bundesweiten Aktionstag „Abolish“ zur Abschaffung der Flüchtlinge diskriminierenden Gesetze und Regelungen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin, Sabine Berninger, verweist auf die Forderung nach Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, das als Sondergesetz Flüchtlingen fast 50 Prozent weniger Leistungen als das verfassungswidrige Existenzminimum […]

Beutel ausverkauft / Nachdruck in Arbeit

Die Soli-Aktion des Haskala für das linke Hausprojekt „Praxis“ in Dresden, welches am 19. Februar von Nazis überfallen wurde, war bisher ein voller Erfolg – dank euch! 220€ haben wir für Spendenzwecke eingenommen und heute an die Opferberatung Sachsen überwiesen. Im Laufe der Woche werden diese und andere Spendengelder nun den Bewohnerinnen und Bewohnern der […]

Rechtspopulistische Partei „DIE FREIHEIT“ in Thueringen

Laut Informationen der Internetseite der „diefreiheit.org“ fand am 16. Januar 2011 eine Informationsveranstaltung der Partei „DIE FREIHEIT“ in Erfurt statt. Ebenso fand nach Informationen der benannten Internetseite Ende Februar eine weitere Veranstaltung in Erfurt statt. Laut deren Auskunft geht es mit dem Aufbau in Thüringen zügig voran, diverse Arbeitsgruppen sollen errichtet werden und am 17. […]

14. April: Jugend trifft Politik

Jugend trifft Politik am 14. April, dem Girls’ und Boys’ Day – Zukunftstag 2011 Die Landtagsabgeordnete Katharina König lädt in diesem Jahr Jungs und Mädchen aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt ein, anlässlich des Girls’ and Boys’ Day mal in die Landespolitik „reinzuschnuppern“. Teilnehmer werden an dem Tag für die Schule freigestellt. Die Jugendlichen starten um 09.00 […]

Gute Nachrichten fuer Hacker

Liest man die Antwort auf die Kleine Anfrage, welche von Dieter Hausold zum Thema „Schwerpunktstaatsanwaltschaft Computerkriminalität in Mühlhausen“ gestellt wurde, kommt man aus dem Lachen nicht mehr hinaus: die Staatsanwaltschaft Mühlhausen verfügt als Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Fälle aus dem Bereich der Computerkriminalität über derzeit zwei (!!!) UMTS Surfsticks in der IT-Schwerpunktabteilung. Bald wird aber alles besser, […]

Fukushima heisst: Abschalten – alle – und zwar sofort!

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die heute Abend in mehreren Städten stattfindenden Mahnwachen angesichts der Nuklearkatastrophe in Japan. Die Ereignisse auch der letzten Nacht machten deutlich, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner, „dass die Atomkraft weder kontrollierbar noch sicher ist“. Es gehe daher nicht um Nachrüstungen bei bestehenden AKWs, noch um lediglich […]

Ersatzangebot fuer abgeschalteten Bahnhalt sichern

Bei einer Podiumsdiskussion zur Zukunft des Bahnhaltes im Probstzellaer Ortsteil Marktgölitz am 10. Juni 2010 sagte der Geschäftsführer der Nahverkehrsgesellschaft Thüringen (NVS), Michael Heepen, den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie anwesenden Landtagsabgeordneten verschiedener Parteien zu, die NVS würde im Falle der Abschaltung des Bahnhaltes in dem Ort eine vollständige Übernahme der Anschubkosten für den ersatzweisen Einsatz von Busangeboten am Abend und […]

Anfrage: Jugendarbeit und Rechtsextremismus Thueringen

Mit einer Kleinen Anfrage fragt Katharina die Einwirkungen seitens neonazistischer Gruppierungen und Organisationen im jugendkulturellen Raum nach und will wissen, inwieweit es in Thüringen Formen der sogenannten „akzeptierenden Jugendarbeit“ gibt. Jugendarbeit und Rechtsextremismus in Thüringen

Anfrage: Bundeswehr an Thueringer Schulen

Die Bundeswehr führt nicht nur Gelöbnisse durch, sondern wirbt auch an Schulen für den „Dienst an der Waffe“  – für sichere Jobs bei der Bundeswehr und für Militäreinsätze. Mit einer Kleinen Anfrage thematisiert Katharina dies erneut, um zu erfahren, inwieweit die laut Thüringer Schulgesetz verpflichtende Unterrichtsteilnahme an derartigen Veranstaltungen in Verbindung mit der UN-Kinderrechtskonvention seitens […]

Anfrage: Richtlinie Oertliche Jugendfoerderung

Aus der Richtlinie Örtliche Jugendförderung wird Kinder- und Jugendarbeit der Kommunen seitens des Landes zufinanziert. Derzeitig müssen die Kommunen 40% bei gleichzeitiger Zufinanzierung des Landes in Höhe von bis zu 60% erbringen.Die Summe beträgt im Jahr 2011 11 Millionen Euro und soll – so die Aussage des Koalitionsvertrages – im Laufe der Legislaturperiode auf 15 […]

Anfrage: Anmeldungen von Naziveranstaltungen

In Thüringen werden mehrere Neonazi-Veranstaltungen über Jahre hinaus im Vorfeld angemeldet. Mit einer Kleinen Anfrage will Katharina nun mehr dazu wissen: Anmeldung jährlicher bzw. regelmäßiger Neonaziversammlungen und -veranstaltungen

Sechs-Tage Rausch durch Thueringen

Vom 28. Februar bis 05. März fand in Thüringen die landesweite Vortragsreihe „Leben im Rausch“ statt. Veranstaltet von der Linksjugend [’solid] Thüringen und mit finanzieller Unterstützung des Freistaates Thüringens tourte das Haskala eine Woche lang mit dem Autor und Lektor, Daniel Kulla, durch sechs verschiedene Thüringer Städte. Mal in gemütlicher Atmosphäre und kleinen Runden, mal […]

Erneuter Anschlag auf Abgeordnetenbuero

Erneuter Anschlag auf Abgeordnetenbüro als Warnsignal: Enthemmung politisch motivierter Gewalt endlich wirksam begegnen! Nachdem in der Nach auf ein gemeinsames Büro von Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE in Gera erneut ein Anschlag verübt wurde, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow. *Es ist mehr als nur Glas, was da splittert. Es […]

Distanzierung von rechtsextremer Vereinnahmung gefordert

König fordert Vertreter der ehemaligen DDR-Opposition zur Distanzierung von rechtsextremer Vereinnahmung auf Das in Thüringen seit 2003 stattfindende neonazistische Rechtsrockfestival „Rock für Deutschland“ wird im Jahr 2011 unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ beworben. Eigenen Aussagen zufolge wollen die Neonazis im August diesen Jahres innerhalb des Rechtsrockfestivals den Opfern des Arbeiteraufstandes […]

Nachwirkungen der Buchlesung „Die kollektive Unschuld“

Am 4. Februar 2011 fand im Haskala eine Buchlesung mit dem Autor Gunnar Schubert zum Thema „Die kollektive Unschuld – wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ statt. Im Nachgang dieser Buchlesung gibt es zwei Reaktionen: die eines Teilnehmers sowie eine weitere von Katharina.

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