Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Soziales Engagement von Neonazis ist Propagandaluege

Soziales Engagement von Neonazis entpuppt sich als Propagandalüge

Auf ihrer Internetseite brüstet sich die rechtsextreme Kameradschaft „Freies Netz Jena“ damit, am Nikolaustag 2010 in einem Jenaer Kinderheim „Spielzeug und Kleidung an die Kleinen“ verteilt und „gemeinsam […] das ein oder andere Spiel“ gespielt zu haben.

Dies hat nie statt gefunden, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König hervorgeht. „Mit dem Vortäuschen von Mitgefühl an den Schicksalen von Heimkindern zeigt sich erneut das Bemühen von Neonazis, in der Mitte der Gesellschaft zum Zweck einer rechtsextremistischen Beeinflussung Fuß zu fassen und somit aus ihrer gesellschaftlicher Isolation zu treten.“ so König.

Dieser Vorfall zeigt aber auch die Notwendigkeit zur Aufklärung und Aufmerksamkeit gegen rechts: „Soziale Träger und Vereine sollten bei öffentlichen Veranstaltungen prinzipiell eine Ausschlussklausel gegen Rechtsextreme anwenden, um zu zeigen, dass man sich nicht von Neonazis instrumentalisieren läßt und um bei weiteren Vorfällen rechtliche Mittel anwenden zu können.“, empfiehlt die Sprecherin für Jugendpolitik und Antifaschismus der LINKEN im Thüringer Landtag, Katharina König.

Darüber hinaus begrüßt die LINKE-Politikerin die Ankündigung des Landesjugendamtes, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in der Jugendarbeit künftig hinsichtlich der Strategien rechtsextremer Organisationen zu sensibilisieren.

Die Antwort auf die Anfrage gibt es hier zum download: Nazis in sozialen Einrichtungen

Die in der Pressemitteilung erwähnte Ausschlussklausel lautet folgendermaßen:

„Entsprechend §6 Abs.1 VersG weisen wir darauf hin, dass Personen, die rechtsextremen Parteien angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äusserungen in Erscheinung getreten sind, von unseren Veranstaltungen ausgeschlossen sind.“

Februar 11th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare


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