Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Anschlag auf LINKE-Buero in Bad Langensalza

Anschlag auf LINKE-Büro in Bad Langensalza ist perfider Versuch, Menschen einzuschüchtern

Am heutigen frühen Morgen wurde durch sechs Personen mit acht Pflastersteinen das Büro des Landtagsabgeordneten Jörg Kubitzki (DIE LINKE) in Bad Langensalza erheblich beschädigt. Da zeitgleich auch ein alternatives Jugendzentrum angegriffen wurde und aufgrund des Tatzeitpunktes ist von einem politischen Hintergrund auszugehen. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf. Den Anschlag wertet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion, als *perfide Art, Menschen einschüchtern zu wollen“.
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Januar 18th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Eine Frage der Gesinnung

Die INEX zur Aufregung um die Extremismusklauseln

Die Ablehnung des sächsischen Demokratiepreises durch das Alternative Kultur- und Bildungszentrum e.V. (AKuBiZ) aus Pirna hat in jüngster Vergangenheit hohe Wellen geschlagen. Es folgten etliche Solidaritätsbekundungen. Unter dem Slogan „Gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang“ haben sich beispielsweise rund 950 Einzelpersonen und zivilgesellschaftliche Initiativen in einer Petition gegen die Einführung der „Extremismusklausel“ bei der Vergabe öffentlicher Gelder ausgesprochen. Ebenso wurden juristische Gutachten zur Überprüfung der Klausel in Auftrag gegeben. Und dennoch ist davon auszugehen, dass das Unvermeidliche unausweichlich bleibt. Der sächsische Innenminister Ulbig kündigte an, dass auch nach einer Überarbeitung der Extremismusklausel die Überprüfung von Partnern Teil der Förderbedingung für Initiativen bleiben wird.

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Januar 17th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Empoerung ueber Schmaehrede

Post an Bodo Ramelow

Bad Blankenburg: Empörung einer PDL-Basisgruppe über die Schmährede der Landtagsabgeordneten Katharina König

Der „offene Brief“ unserer Bad Blankenburger Basisgruppe „Montagstreff“, der im parteiinternen Mitteilungsblatt „Anstoß“ zur Rede der Abgeordneten Katharina Königim Thüringer Landtag veröffentlicht wurde,hat große Aufmerksamkeit hervorgerufen.
Die Art und Weise, wie darauf reagiert wurde,erscheint uns absurd und selbstzerstörerisch. Schon im ersten Abschnitt Deiner Antwort an die Basisgruppe versuchst Du, werterGenosse Ramelow, Dich von uns zu distanzieren,indem Du Dein Befremden ausdrückst. Das ist für uns nicht nachvollziehbar. Wir reagierten lediglich auf die Rede Katharina Königs, die vor dem Landtag erklärt hatte, in ihren Augen sei die DDR ein Unrechtsstaat gewesen.

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Januar 13th, 2011 Tags: , , , 1 Kommentar

Nazis in sozialen Einrichtungen

Katharina König, MdLLaut Informationen von neonazistischen Internetseiten besuchten Rechtsextremisten am 30. November 2010 ein Seniorenzentrum und am 6. Dezember 2010 ein Kinderheim in Jena, wo sie nach eigenen Angaben Geschenke ablieferten, Gespräche führten und mit den Kindern spielten.

Die Aktionen der Nazis sind Hintergrund für eine Anfrage bei der Landesregierung, die hier einzusehen ist.

Januar 13th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn

Katharina König, MdLLaut Informationen von neonazistischen Internetseiten fand am Samstag, dem 4. Dezember 2010, ein „Soliabend für’s Braune Haus in Jena“ unter Beteiligung der rechtsextremen Band „Frontalkraft“ statt. Veranstaltungsort
des Konzertes war das „Alte Labor“ in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dieses ist auch das Vereinshaus des „Red devils MC Saalfeld“.

Das Konzert ist Anlass für eine Anfrage an die Thüringer Landesregierung, die man hier nachlesen kann.

Januar 13th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Mitfuehrverbot von Graffiti-Utensilien

Katharina König, MdLIm Oktober letzten Jahres wurde durch die Presse bekannt, dass die Stadt Weimar in Einzelfällen ein so genanntes Mitführverbot als Anti-Graffiti-Maßnahme erlassen hat. Die Maßnahme sieht vor, dass Menschen, die im Zusammenhang mit nicht genehmigtem Sprühen von Graffitis bereits bei der Polizei auffällig geworden sind, von nun an Gegenstände, die im näheren oder weiteren Sinne mit dem Anbringen Graffitis zu tun haben könnten, in der Zeit von 20 bis 6 Uhr nicht mehr bei sich tragen dürfen.

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Januar 13th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Katastrophenschutzfonds erweitern

Angesichts des erneuten Erdfalls in Thüringen fordert Katharina König, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE mit Abgeordnetenbüro in Saalfeld, die Erweiterung des Katastrophenschutzfonds des Landes Thüringen.

*Innerhalb eines Jahres ist das Erdloch in Saalfeld-Gorndorf nun bereits der dritte Erdfall. Nach dem Erdrutsch in Tiefenort im Januar 2010 und dem Erdloch in Schmalkalden im Herbst 2010 sollte die Landesregierung endlich reagieren und den Katastrophenschutzfonds des Landes Thüringen entsprechend für die Absicherung derartiger Elementarschäden erweitern“, fordert König nach einer Besichtigung des Erdloches am Montag.

Tilo Kummer, landwirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN, erinnert in dem Zusammenhang: *Da Thüringen durch Altbergbau und geologisch schwierige Untergrundverhältnisse geprägt ist, können solche Fälle immer wieder auftreten. Es erweist sich zunehmend schwierig, sich gegen solche Naturereignisse zu versichern.“
Die Abgeordneten fordern weiterhin eine gründliche Untersuchung des Untergrundes in Gorndorf.

Januar 10th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

19.02. Dresden: NAZIS BLOCKIEREN

EXTREMISMUSQUATSCH UND OPFERMYTHEN BEKAEMPFEN

Am 13. Februar 2010 haben wir in Dresden mit entschlossenen Blockadeaktionen den größten und wichtigsten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindert. Wir haben den Rahmen des symbolischen Protests verlassen und mit der Aktionsform Massenblockade den kollektiven Ungehorsam auch nach Dresden getragen. Mit Tausenden von Menschen, haben wir den Ort der Auftaktkundgebung der Nazis umzingelt und konnten so den Naziaufmarsch verhindern. Die Nazis mussten völlig frustriert die Heimreise antreten.

Auch im kommenden Februar werden wir den geplanten Naziaufmarsch in Dresden verhindern. Dazu werden wir wieder mit Tausenden von Menschen Massenblockaden errichten und mit allen solidarisch sein, die unser Ziel der Verhinderung des Aufmarsches teilen.

Wir fahren aus Saalfeld-Rudolstadt mit Bussen zu den Gegenprotesten! Tickets im Haskala!

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Januar 10th, 2011 Tags: , 2 Kommentare

Sozialarbeit an Schulen offenkundig unerwuenscht

Katharina König, MdL*Mit der Verweigerung des Ausbaus von Schulsozialarbeit hat CDU-Arbeitsministerin von der Leyen einmal mehr gezeigt, dass das Engagement der Bundesregierung für eine Verbesserung der Bildungssituation nicht mehr ist als ein Scheinengagement. Trotz Forderungen der Bundes-SPD für mehr Sozialarbeiter an den Schulen verweigert die SPD in Thüringen in ihrer Koalition mit der CDU die Umsetzung eines im Koalitionsvertrag vereinbarten Landesprogramms Schulsozialarbeit“, erklärt Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

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Januar 6th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Landesjugendtreffen der Linksjugend in Weimar

Am Wochenende vom 15.01. bis 16.01. 2011 findet in der Europäischen Jugendbegegnungsstätte in Weimar das 8. Landesjugendtreffen der Linksjugend [’solid] Thüringen statt. Neben der Wahl zu den Gremien und einer ganzen Reihe Änträge zur Satzung soll auch Zeit für Diskussionen und Austausch sein.

Neben den Mitglieder sind auch Sympathisantinnen und Sympathisanten jeden Alters herzlich willkommen.
Die Einladung zum Landesjugendtreffen findet Ihr hier.

Januar 6th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Neujahrsgruss von Katharina

Katharina König, MdLLiebe Genossen und Genossinnen,

liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

das vergangene Jahr gehörte zu den aufregendsten und lehrreichsten meines Lebens. Die Eröffnung des Büros in Saalfeld ging einher mit vielen bemerkenswerten neuen Bekanntschaften und Freundschaften, Herausforderungen und Antrieben, die ich heute nicht mehr vermissen will.

Ich habe den Mut und Enthusiasmus vieler Jugendlicher ebenso wie die Erfahrung und Loyalität älterer Weggefährten im Kreis kennen und schätzen gelernt, ohne die die Arbeit im Saalfelder Jugend- und Wahlkreisbüro nicht nur trist, sondern viele Unternehmungen schlicht unmöglich gewesen wären. Dafür sage ich Danke.

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Januar 1st, 2011 Tags: , , 0 Kommentare