Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Saalfelds Haushalt ist Folge verfehlter Landespolitik

Katharina König, MdL

König: Sozial unausgewogener Haushalt der Stadt Saalfeld ist Folge verfehlter Landespolitik

Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, kritisiert die am Mittwoch in Saalfeld beschlossenen Kürzungen im Bereich der Jugendarbeit als „nicht nachhaltig“ und „schädlich für die Kinder- und Jugendarbeit“.

„Wenn trotz Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer Kürzungen im freiwilligen, sozialen Bereich nicht abgewendet werden können und somit als alternativlos dargestellt werden, so ist dies vor allem ein weiterer Beleg für die Verschärfung kommunaler Haushaltskrisen, für welche die Landesregierung und die sie tragenden Koalitionen der CDU und SPD die Verantwortung tragen.“

Einschränkungen freiwilliger Leistungen, insbesondere im präventiv arbeitenden Kinder- und Jugendbereich führen langfristig zu Mehrkosten, so König.

Vor dem Hintergrund der kommunalen Haushaltskrise fordert DIE LINKE eine Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes.

Zu seinem Abstimmungsverhalten in der Stadtratssitzung vom 26.1. erklärt Stadtrat Norbert Schneider: „Ich habe mich der Stimme enthalten, weil ich sehe mußte, dass trotz immer geringer werdender finanziellen Mittel, sich Saalfeld ein Großprojekt leisten will. Straßenneubau in der heutigen Zeit ist das falsche Zeichen. Saalfeld ist heute schon nicht in der Lage seine Straßeninfrastruktur instand zu halten. Die Bindungsfrist an den Bürgerentscheid betrug zwei Jahre und es besteht die Möglichkeit den Bau der „Prachtstraße“ zu stoppen. Die Zukunft Saalfelds liegt nicht in Beton, sondern in den Köpfen und Herzen der Menschen.“

Januar 27th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare


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