Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Rechtsextreme Aktivitaeten

K l e i n e   A n f r a g e
der Abgeordneten König (DIE LINKE.)

Rechtsextreme Aktivitäten anlässlich des Todestages von Rudolf Hess

Anlässlich des Todestages des ehemaligen Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess am 17. August kam es in der Vergangenheit auch in Thüringen immer wieder zu öffentlichen Aktionen der extremen Rechten.
Ich frage die Landesregierung:

1.    Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über rechtsextreme Aktionen unterschiedlichster Art anlässlich des Hess-Todestages am 17. August 2010 sowie im zeitlichen Zusammenhang in Thüringen vor (Bitte aufschlüsseln nach Veranstalter bzw. Urheber, Art der Aktion, Ort, zeitlicher Umfang usw.)

2.    Welche Maßnahmen wurden seitens der Sicherheitsbehörden im Vorfeld bzw. im Verlauf der genannten Aktivitäten ergriffen?

3.    Welche Straftaten und Ordnungswidrigkeiten mit rechtsextremistischen Hintergrund wurden am 17. August sowie unter inhaltlicher Bezugnahme zum Hess-Todestag im zeitlichen Zusammenhang in Thüringen festgestellt?

Katharina König

August 17th, 2010 Tags: , 0 Kommentare


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