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Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Rede: Begleitetes Fahren mit 17

Katharina König, MdLRede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010

Begleitetes Fahren mit 17 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mich wundert etwas, dass bisher noch niemand Weltfrieden erwähnt hat. Insofern übernehme ich das an dieser Stelle zum Thema begleitetes Fahren mit 17. Aus jugendpolitischer Sicht ist dieser Antrag nur zu unterstützen und positiv zu beurteilen, dass er auch von den Fraktionen, insbesondere der CDU, aber auch der SPD kommt.

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Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Einweisung in Kinderheime der DDR

Katharina König, MdLThüringer Landtag 5. Legislatur
Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE)

Einweisung in Kinderheime der DDR als Instrument politischer Repression

Im Bericht 2009 der Landesbeauftragten für die Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR wird bemängelt, dass die Frage der Entschädigung für Aufenthaltszeiten in Kinderheimen der DDR bisher nicht in Angriff genommen werde, „obwohl angenommen werden muss, dass sowohl Einweisungsbegründungen als auch Erziehungsmaßnahmen und die Umstände der Unterbringung in vielen Fällen rechtsstaatswidrig, nicht selten traumatisierend waren oder auch der politischen Verfolgung der Kinder und Jugendlichen oder ihrer Eltern gedient haben.“ (S.3)

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Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen

Katharina König, MdLThüringer Landtag; 5. Legislatur
Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE)
Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in Betreuungsverhältnissen

In den letzten Monaten wurde sexueller Missbrauch häufig in den Medien thematisiert. Fälle von Missbrauch und versuchtem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in öffentlichen Betreuungsverhältnissen stellen einen Bereich dar, in dem staatliches Handeln besonders geboten erscheint.
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Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Mehr Partizipation durch Kinder- und Jugendparlamente

König fordert mehr Partizipation durch Kinder- und Jugendparlamente
Katharina König, MdL
Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert mehr Partizipation für Kinder und Jugendliche in Thüringer Kommunen.

Die Antwort der Landesregierung auf ihre Anfrage zu Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringen zeige deutliche Defizite der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten. “So gibt es in Thüringen nur sechs Kinder- und Jugendparlamente, von denen eines derzeit nicht aktiv ist und ein weiteres nur in einem Ortsteil agiert”, sagt die Abgeordnete.
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Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Kinder- und Jugendparlamente in Thueringen

Im April 2010 stellte Katharina eine Anfrage zu Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringen. Die Antwort des Ministeriums ist nun da und hier nachlesbar.

Insgesamt gibt es in allen Thüringer Kommunen nur 6 Kinder- und Jugendparlamente bzw. ähnliche Gremien. Von den 6 durch die Landesregierung benannten Gremien ist eines (Altenburg) nicht aktiv und ein weiteres (Jena) besteht nur in einem Ortsteil. Zur weiteren Etablierung von Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringer Kommunen sowie zu deren Mitwirkungsrechten werden von Katharina nun weitere Schritte erfolgen (über die natürlich zeitnah hier informiert wird), ebenso soll es eine Evaluation geben, deren erste Ergebnisse 2011 vorliegen.

Juni 17th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Burschentag 2010 in Eisenach

Katharina König, MdLThüringer Landtag; 5. Wahlperiode
07.06.2010
K l e i n e A n f r a g e 646 der Abgeordneten König (DIE LINKE)
Burschentag 2010 in Eisenach

Vom 27. bis 30. Mai 2010 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes “Deutsche Burschenschaft” (DB) statt.

In einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete “Spiegel Online” über “die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen” innerhalb der DB (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694924,00.html). Das extrem rechte Internetportal “gesamtrechts.net” sowie die der extrem rechten Szene nahe stehende Zeitschrift “Zuerst” thematisierten bzw. bewarben das Treffen in Eisenach. Im Sommer 2008 spaltete sich die “Alte Burgkellerburschenschaft zu
Jena” von der als liberal geltenden Jenaer “Burschenschaft Arminia” ab. Die “Alte Burgkellerburschenschaft zu Jena” ist als einzige Thüringer Burschenschaft Mitglied im Dachverband DB.

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Juni 16th, 2010 Tags: , , 1 Kommentar

Rechtsextreme Schmierereien in Jena

Katharina König, MdLThüringer Landtag; 5. Wahlperiode
07.06.2010
K l e i n e  A n f r a g e 645 der Abgeordneten König (DIE LINKE)
Rechtsextreme Schmierereien in Jena

Die MDR-Sendung “Kripo live” und andere Medien berichteten über eine Serie rechtsextremer Graffiti-Sprühereien in Jena. Insbesondere Schulen sind betroffen. Gesprüht wurden u.a. die so genannten Tags “FN-Jena” (“Freies Netz”) und “FS-Jena” (“First Strik”). Am Pfingstwochenende kam es erneut zu zahlreichen Sprühereien an Jenaer Schulen. Nach MDR-Informationen ermittelt der Staatsschutz der Polizei bereits seit Februar dieses Jahres. Auf Internetportalen bekannte sich die neonazistische Kameradschaft “Freies Netz Jena” mehrfach zu den Sprühereien.

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Juni 16th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Schwarz und Weiss

Schwarz und Weiß

Israel hat den Durchbruch der Gaza-Blockade durch 6 Schiffe der „Free-Gaza-Solidaritätsflotte“ verhindert. Dabei wurde seitens Israel internationales Seerecht gebrochen. Mehrere Menschen sind durch die israelische Armee getötet wurden.
Kritisiert wird der Bruch des internationalen Seerechts, kritisiert wird der Tod mehrerer Menschen.
Zu Recht.

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Juni 16th, 2010 Tags: , , 1 Kommentar

Wie viel sind 13 Prozent?

Wie viel sind 13 Prozent?
Rechtsextremismus in Thüringen rückläufig

In Thüringen ist der Anteil der Menschen mit rechtsextremen Ansichten im Vergleich zu 2008 von 16 auf 13 Prozent gesunken, der harte Kern Rechtsextremer schrumpfte von sechs auf drei Prozent. Das ist ein Ergebnis des sogenannten Thüringen-Monitors, der gestern für das Jahr 2010 vorgelegt wurde. Für den Thüringen-Monitor werden rund 1000 Thüringer befragt. Die Ergebnisse werten Wissenschaftler der Universität Jena aus. Politiker der LINKEN warnen davor, im Kampf gegen den Rechtsextremismus nachzulassen.

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Juni 16th, 2010 Tags: , , , 0 Kommentare

Koenig weist Darstellung der Polizei zurueck

„Die eine Hand weiß offensichtlich nicht, was die andere tut“, stellt die LINKE-Abgeordnete König im Hinblick auf die Darstellungen des Polizeioberkommissar Stefan Erbse in der gestrigen OTZ fest.
Dieser gab wahrheitswidrig an, die vorübergehende Festnahme der Demonstranten am Samstag auf Grund eines „Good night white pride“ Logos erfolge zur Verhinderung von Gewaltverherrlichung, „die jeder Beamte sofort zu unterbinden habe“.

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Juni 15th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

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