Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Koenig befragt Landesregierung zur L 2376

Katharina König, MdLMit einer Kleinen Anfrage fordert die LINKE-Abgeordnete mit Büro in Saalfeld, Katharina König, eine Stellungnahme zum schlechten Zustand der Landestraße 2376 zwischen Lichtentanne und Schmiedebach von der Thüringer Landesregierung. Wie die OTZ am 11.06.2010 mitteilte sind für dieses Jahr keine Sanierungsarbeiten an der Straße vorgesehen, obwohl sich diese bereits seit Jahren in einem katastrophalen Zustand befindet. „Die Appelle von Bürgerinitiativen und dem Landkreis werden vom zuständigen Straßenbauamt offenbar nicht gehört. Die Menschen, welche die Straße täglich nutzen müssen um zu ihren Arbeitsstellen zu kommen fühlen sich im Stich gelassen.“, kommentiert König und erwartet nun Antworten zur Nutzung und den Plänen mit der L 2376.

Juni 14th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Polizeieinsatz in Poessneck wird Thema im Innenausschuss

Polizeieinsatz in Pößneck gegen jugendliche Nazigegner wird Thema im Innenausschuss

Nach einem Aufzug von etwa 100, vorwiegend jugendlichen, Demonstranten gegen den neonazistischen „Thüringentag“ in Pößneck am vergangenen Wochenende kam es auf der Abschlusskundgebung zu willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer. Die Betroffenen wurden unter Einsatz von Gewalt durch mehrere Beamte einer „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE) aus der Kundgebung gezogen. Der Vorwurf lautete „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ (§86a).

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Juni 14th, 2010 Tags: , , 2 Kommentare

Proteste gegen Nazifest in Poessneck

Die OTZ berichtete ausführlich über die Proteste gegen den „Thüringentag der nationalen Jugend“ am vergangenen Samstag in Pößneck. Gegen den Aufmarsch von knapp 100 Nazis demonstrierten über 250 Menschen.

Auch auf Indymedia und bei den Elsterpiraten wird berichtet.

In unserer Flickr-Galerie findet ihr einige Bilder von der antifaschistischen Demonstration.

Juni 14th, 2010 Tags: , 1 Kommentar

Rechtsextreme Konzerte im Landkreis

Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode, 21.05.2010

Kleine Anfrage 604 der Abgeordneten König (DIE LINKE)

Rechtsextreme Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Laut Internetveröffentlichungen haben im März 2010 in Schmiedefeld und am 15. Mai 2010 in Saalfeld rechtsextreme Konzerte stattgefunden. So soll im März die Bremer Band ENDSTUFE aufgetreten sein und am 15. Mai die Musikgruppe NOIE WERTE.

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Juni 14th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Neonazistische Aktivitaeten in Saalfeld-Rudolstadt

Am 26. März 2010 wurde durch Katharina eine Kleine Anfrage zu „Neonazistischen Aktivitäten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ an die Landesregierung Thüringens gestellt. Mittlerweile ist die Antwort verfügbar, welche ihr hier nachlesen könnt:

Antwort Landesregierung Neonazistische Aktivitaeten Saalfeld – Rudolstadt

Juni 14th, 2010 Tags: , 2 Kommentare

Unterstuetzung fuer Protest gegen Nazi-Konzert

Bodo Ramelow: Unterstützung für Protest gegen Nazi-Konzert in Pößneck

„Erfurt und Dresden haben gezeigt, dass Bürgerprotest gegen Neonazis erfolgreich sein kann. Auch morgen in Pößneck muss deutlich werden, dass eine menschenverachtende Ideologie und deren musikalische Begleitung keinen Fußbreit Platz in der Gesellschaft erhalten darf und Widerstand dringend notwendig ist“, erklärt Bodo Ramelow die Unterstützung der Linksfraktion für die friedlichen, aber entschiedenen Proteste vor Ort.

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Juni 11th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

WM: Adorno ueber Gruppenverhalten

Mehr Kritik an Nationalismus: Am 17.6. im Haskala!

Juni 11th, 2010 Tags: 0 Kommentare

OTZ: Demos gegen Neonazi-Veranstaltung

Gleich zwei Demos gegen Neonazi-Veranstaltung in Pößneck

Gegen den Thüringentag der nationalen Jugend am 12. Juni in Pößnecker gibt es zwei Demos. Neben den Veranstaltungen des Aktionsplanes gibt es eine Demo der Antifaschistischen Aktion Saalfeld. Ihr Ziel: die Neonazi-Veranstaltung zu Stören Behindern Sabotieren. Letzteres sorgt die Pößnecker.

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Juni 10th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Kommentiert: Hauptsache extrem

Eines dieser pädagogisch wertvollen Bundesprogramme heißt Vielfalt tut gut. Es soll der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus dienen. Das Bundesfamilienministerium spendiert dafür jährlich 19 Millionen Euro.

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Juni 8th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Landesprogramm gegen Rechts kommt nicht voran

Mit der ersten Veranstaltung in Nordhausen sollten heute Regionalkonferenzen zum geplanten Landesprogramm gegen Rechtsextremismus starten. Doch daraus wird nichts.

Die Konferenzen sind abgeblasen.

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Juni 8th, 2010 Tags: , , , 0 Kommentare

Zugwerkstatt Saalfeld muss erhalten bleiben

Mit Verweis auf Ankündigungen der DB Schenker, der Güterverkehrssparte der Bahn, dass die Bahnwerkstatt in Saalfeld deutlich verkleinert und zu einem Instandhaltungsstützpunkt zurückgestuft werden soll, spricht die Abgeordnete der Linksfraktion, Dr. Gudrun Lukin, von Abbaumaßnahmen, die „überhaupt nicht zu verstehen sind“. Denn auch Angaben des Statistischen Bundesamtes nimmt der Güterverkehr auf dem deutschen Schienennetz wieder zu *und zudem wurden europaweit die Wartungsintervalle für Güterwagen deutlich verkürzt und die Auflagen verschärft“, so die verkehrspolitische Sprecherin weiter. Read the rest of this entry »

Juni 8th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Lager in Katzhuette geschlossen!

Mission accomplished

Bereits am vergangenen Donnerstag ist das Flüchtlingslager in Katzhütte geschlossen wurden. Begründet wurde die – nun sehr schnelle – Entwicklung mit Sachbeschädigungen in der Unterkunft. Die Bewohner wurden in anderen Landkreisen untergebracht. Ab August  soll ein neues, zentraler gelegenes, Gebäude zur Unterbringung von Flüchtlingen in Landkreis eröffnet werden. Von mehreren ehemaligen Bewohnern des Lagers in Katzhütte war zu erfahren, dass die neuen Unterkünfte deutlich anständigere Bedingungen bieten, als dies in Katzhütte der Fall war.

Die OTZ berichtete am 03.06.2001.

Die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, kritisierte den unsensiblen Umgang mit den Flüchtlingen.

Landtagfraktion DIE LINKE
Juni 7th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Stellungnahme des BAK Shalom

Stellungnahme des BAK Shalom zu den Reaktionen auf den Stopp der Free Gaza-Flottille

Was sich am 31. Mai vor der Küste Gazas abgespielt hat, ist nichts anderes als ein humanitäres und politisches Desaster. Die Schuld daran allein Israel zuzuschreiben, trägt nicht den tatsächlichen Vorkommnissen auf dem Schiff Mavi Marmara Rechnung und läuft einer konkreten Konfliktbeurteilung zuwider.

Wie bereits zwei Tage vor dem Unglück von uns per Pressemitteilung prognostiziert, war die gesamte Free Gaza-Flottille Mittel zum Zweck; Dieser lag dabei nicht darin, den Palästinenser_innen Hilfsgüter zukommen zu lassen, sondern in der Durchbrechung der israelischen Blockade des Gaza-Streifens.i Die Infragestellung der israelischen Blockadepolitik kann niemandem zum Vorwurf gemacht werden. Die Durchführung mündete aber in eine absehbare Eskalation, die konkreten Friedensbemühungen entgegen läuft. Die weltweiten Reaktionen auf die Durchsetzung der Blockade waren teils stark antisemitisch motiviert und werden von uns scharf kritisiert.

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Juni 6th, 2010 Tags: , 1 Kommentar

Antifacafe zum Nazifest

Am 09.06.2010 findet um 18 Uhr im Klubhaus das Antifa-Cafè der Antifa Saalfeld statt. Es wird um die antifaschistischen Aktivitäten gegen den „9. Thüringentag der nationalen Jugend“ am 12. Juni in Pößneck gehen.

Juni 3rd, 2010 Tags: , 0 Kommentare

11. Juni: Ein kleines bisschen Horroshow…

videokasetteEs ist völlig nutzlos, hier auf mir herumzuhacken… Ich werde bestimmt nichts mehr sagen, solange nicht mein Rechtsberater hier ist! Ich kenne das Gesetz, Bastard!
–  Righty Right, Tom… Wir müssen unserem Freund Alex zeigen, dass wir das Gesetz auch kennen, aber dass das noch nicht alles ist!“
(Clockwork Orange)

Am Freitag, dem 11. Juni ab 20 Uhr im Haskala: Themenabend zum Verhältnis von Staat und Gesellschaft und krimineller Gewalt. Zwischen Brutalität, sozialer Frustration und der Unterdrückung des freien Willens – die Entmenschlichung in der kapitalistischen Gesellschaft hat viele Gesichter.

Veranstaltung im Haskala, Saalstr. 38 in Saalfeld
Freitag, 11. Juni

Beginn 20 Uhr; offen ab 16 Uhr

(Bild: GNU-FDL, KMJ)

Juni 1st, 2010 Tags: 0 Kommentare

Neue Bilder bei Flickr

Bei Flickr gibt es ein paar neue Bilder von der heutigen Kindertags-Kundgebung in Rudolstadt. Neben Katharina war auch die neue Haskala-Torwand mit am Start! Im Garten ist nun außerdem endlich der Sandkasten aufgebaut – fehlt nur noch der Sommer…

Am kommenden Freitag findet um 17 Uhr übrigens wieder das offene Treffen im Haskala statt. Hier werden schon fleißig regelmäßige Angebote und ein Programm für die Sommerferien geplant. Kommt mit euren Ideen vorbei!

Juni 1st, 2010 Tags: , , , 0 Kommentare