Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
Seit nunmehr acht Jahren ereignet sich im braunen Dreiländereck von Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt, inmitten der vermeintlich bunten und weltoffenen Otto-Dix Stadt Gera, Europas größtes Nazifestival „Rock für Deutschland“, zeitweilig auch unter dem Label „Rock gegen Krieg“ firmierend. Zog dieses faschistische Spektakel 2003 noch nur knapp über 100 Besucher_innen an, etablierte es sich über die Jahre stetig zum Pilgerort mittlerweile auch europaweit anreisender Neonazis. Den bisherigen beängstigenden Höhepunkt fand das spektrenübergreifende Ereignis im letzten Jahr mit einer Besucher_innenzahl von mindestens 4.000. Zwischen Rostbratwurst und Lunikoff-Hetze hat das „Rock für Deutschland“ dem dank entschlossener Proteste marginalisierten „Fest der Völker“ in Jena den unrühmlichen Rang abgelaufen, de facto Europas größtes Nazifest zu sein. Es hat sich damit zu einer der größten Naziveranstaltungen nach 1945 entwickelt.
Podiumsdiskussion mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Hajo Funke, Katharina König und anderen Abgeordeneten der im Thüringer Landtag vertretenen Parteien zum Begriff des “Extremismus”. Wir wollen diskutieren, was gemeint ist, wenn politische Parteien von Extremismus sprechen und welche Konsequenzen die Verwendung des scheinbar unhinterfragten Extremismusbegriffs auf die politische Praxis und für die Zivilgesellschaft hat.
Auf dem Podium:
* Prof. Dr. Hajo Funke (Politikwissenschaftler, FU Berlin)
* Madeleine Henfling (Landessprecherin Bündnis 90/Die Grünen)
* Peter Metz (MdL, SPD),
* Katharina König (MdL, Die Linke)
* Stefan Gruhner (Landesvorsitzender der Jungen Union)
* Marian Koppe (MdL, FDP)
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 17 der Plenarsitzung:
Antrag der FDP: Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ja der Meinung, im Abgeordnetenhaus ist man vielleicht noch mal etwas mehr der Wahrheit verpflichtet, als es außerhalb auch im Privatleben sein sollte. Insofern, Herr Fiedler,
Im November findet zum 20. Mal der Thüringer antifaschistische und antirassistische Ratschlag anlässlich der Erinnerung an die Reichspogromnacht 1938 statt. Nachdem der Ratschlag die letzten zwei Jahre in Erfurt zu Gast war, soll er in diesem Jahr am 6.11.2010 in Saalfeld stattfinden. Der Ratschlag ist ein Projekt der Selbstorganisation und soll ein „Ratschlag von unten“ sein. Gefragt sind Ideen, Anregungen, Kritik, Erfahrungen, Einschätzungen, Wünsche, Kultur, Visionen, Aktionen … Wir möchten alle Interessierten herzlich zum ersten Vorbereitungstreffen einladen! Dieses findet am Freitag, dem 25. Juni um 17 Uhr im Jugendbüro Haskala (Saalstraße 38) in Saalfeld statt.
Dr. Gudrun Lukin: So landet Thüringen nur auf einem Nebengleis
“Die Finanzierung des zweigleisigen Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung ist nach wie vor eine Hängepartie und der Fernverkehr wird weiter ausgedünnt”, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin, nach dem so genannten Bahngipfel in Erfurt, dessen Ergebnisse sie als enttäuschend bezeichnete.
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Bundeswehr an Thüringer Schulen” ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar.
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 25. Plenarsitzung am 18.06.2010
“Tätigkeitsbericht 2009 der Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR”
Antrag der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 5/1008 -
Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich fand die Verbindung die Herr Barth gerade aufgemacht hat, mehr als unglücklich, muss ich auch so sagen.
(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich möchte aber noch etwas anderes zu Herrn Barths Redebeitrag sagen. Er hat gesagt, das Gegenteil von Rechtsstaat ist Unrechtsstaat.
Rede von Katharina zu 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010
Tagesordnungspunkt 14: Abschiebestopp für Roma in den Kosovo, Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 907DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es kommen immer so merkwürdige Laute aus den Reihen der CDU, wenn ich mich nach vorne an das Mikrofon beweg.
Ich wollte auf eines hinweisen, Frau Holbe (CDU), und zwar sind heute im Verlauf des Tages schon einige Äußerungen aus den Reihen der CDU-Fraktion gefallen. Das eine ist “vaterlandslose Gesellen”, das andere ist “fahrendes Volk”, von ihnen jetzt “Gutmensch”.
Nur als Hinweis: Das Wort “Gutmensch” stammt aus dem Jahr 1941 – laut dem Deutschen Journalistenverband. Fraglich ist einzig, ob es zuerst von Goebbels oder vom “Stürmer” verwendet wurde.