Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Jugendmonitor

Katharina König, MdL Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE.)
Jugendmonitor

Sowohl innerhalb des Thüringer Datenschutzberichtes 2010 als auch in daran anschließenden Presseartikeln (vgl. mdr online vom 20. Mai 2010) wird Kritik in Bezug auf den „Jugendmonitor“, einer online-Befragung aller 5. – 8. Klassen zu ihren Freizeitaktivitäten, des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur geäußert. So wurden Schüler und Schülerinnen u.a. zu Brustwachstum, Küssen und Menstruation befragt, ohne das die Einwilligung der Eltern im Vorfeld eingeholt wurde.
Ich frage die Landesregierung:
1. Ist der Landesregierung bekannt, inwieweit die Antworten auf die oben kritisierten Fragestellungen für das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur erheblich waren oder sind, um die Freizeitaktivitäten von Schülern und Schülerinnen zu erfassen?

2. Ist der Landesregierung bekannt, ob und wenn ja wie die Anonymität der Antworten der Schüler und Schülerinnen gewahrt wurde?

3. Ist der Landesregierung bekannt, ob die erhobenen Daten weiter verwendet wurden und werden und wenn ja wofür?

4. Aus welchen Gründen wurden keine Einwilligungserklärungen von Eltern der befragten Schüler und Schülerinnen eingeholt?

5. Ist der Landesregierung bekannt, ob die vom Ministerium laut Datenschutzbericht zugesicherte Einholung der schriftlichen Einwilligungserklärungen von Eltern und Schülern zwischenzeitlich erfolgt ist und wenn nein, warum?

6. Ist die Erfassung und weitere Verwendung der erhobenen Daten laut Auffassung der Landesregierung rechtmäßig und wie begründet die Landesregierung dies?

König

Mai 28th, 2010 Tags: , 0 Kommentare


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