Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Diskussion zu zivilen Ungehorsam und Versammlungsrecht

Katharina König (MdL, DIE LINKE) diskutiert am Mittwoch ab 18 Uhr mit Rainer Kräuter (Kreischef der Gewerkschaft GdP in Saalfeld) über versammlungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen im Umgang mit rechtsextremen Versammlungen und Gegenprotesten.

Seit Jahren engagieren sich Bürgerinnen und Bürger mit vielfältigen Aktionen gegen Aufmärsche von Neonazis. Am 1. Mai wurde so eine Demonstration der NPD in Erfurt verhindert. Im Februar stoppten tausende Nazigegner und Nazigegnerinnen erstmals den größten faschistischen Aufmarsch in Europa; Die Erfolge im Kampf gegen rechts gehen einher mit massenhafter und bewusster Verweigerung gegenüber Aufforderungen der Polizei, die gesetzlich verpflichtet ist, unter Beachtung der Maßstäbe der Verhältnismäßigkeit, die Versammlungsfreiheit durchzusetzen – auch für die rechten Feinde jeder Freiheit.
Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist Vertreterin zivilen Ungehorsams: „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Wo Nazis öffentlich gegen Menschen hetzen ist es unsere Aufgabe sie zu stoppen!“ Rainer Kräuter,  Kreischef der Gewerkschaft der Polizei in Saalfeld, kann von den Erfahrungen und inneren Konflikten von Polizisten im Einsatz bei Demonstrationen berichten. Beide werden dem Publikum für Fragen zur Verfügung stehen

Die Veranstaltung beginnt am Mittwoch, dem 19. Mai 2010, um 18 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala, Saalstraße 38..

Mai 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare


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