Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Neuerlicher Anschlag auf Buero der LINKEN

„Wir lassen uns nicht einschüchtern!“

Mit großer Sorge hat Bodo Ramelow zur Kenntnis nehmen müssen, dass heute Nacht die Schaufensterscheiben des Wahlkreisbüros in Saalfeld der Landtagsabgeordneten der Linksfraktion Katharina König zerschlagen und offenbar sogar Buttersäure ausgebracht wurde.

Der Übergriff, der offenbar einen rechtsextremistischen Hintergrund habe, stelle eine sehr bedenkliche neue Qualität von Attacken auf Wahlkreisbüros von Abgeordneten der Linkspartei in Thüringen dar. Die Botschaft sei eindeutig, „aber wir lassen uns nicht einschüchtern“, betonte der Fraktionschef der LINKEN, der morgen an der schon lange geplanten feierlichen Eröffnung des Wahlkreisbüros von Katharina König in Saalfeld teilnehmen wird.

Der Anschlag auf das Abgeordnetenbüro von Katharina König offenbare die zunehmende Gefährlichkeit der extremen Rechten in Thüringen. „Heute sind es noch Fensterscheiben, morgen vielleicht die Abgeordneten selbst, die sich konsequent gegen rechtsextreme Strukturen und deren Ideologie wenden und dadurch zum Opfer rechtsextremer Angriffe werden. Der nächtliche Angriff auf ein Büro der LINKEN zeigt ein neuerliches Mal, dass Rechtsextremismus keine Meinung ist, sondern ein Verbrechen“, sagte Bodo Ramelow. Der Oppositionsführer verweist auch auf alltägliche Erfahrungen von Diskriminierungen und tätlichen Angriffen mit rechtsextremistischem Hintergrund auf MigrantInnen und Andersdenkende. „Wir beobachten eine gefährliche Entwicklung, die nur durch ein breites und explizit gegen Rechtsextremismus gerichtetes politisches Vorgehen vieler eingedämmt werden kann. Neonazismus darf in dieser Gesellschaft keinen Nährboden und keine Schlupfwinkel mehr finden“, so Ramelow.

Zeugen haben den von Vermummten mit Thor Steinar-Bekleidung verübten Anschlag auf das LINKE-Wahlkreisbüro beobachtet, das morgen offiziell eröffnet werden soll. „Unzweifelhaft steht der Angriff in unmittelbarem Zusammenhang mit dem breiten Widerstand gegen rechtsextreme Aufmärsche am 1. Mai und der für Samstag anlässlich des Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus in Saalfeld geplanten Befreiungsparty. Die mit dem Anschlag verbundene Drohung wird ihr Ziel verfehlen! Unsere Antwort lautet, weiter konsequent gegen Rechtsextremismus in all seinen Erscheinungsformen vorzugehen“, so Ramelow.

Erst unlängst hat die Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der LINKEN mitgeteilt, dass im Zeitraum von anderthalb Jahren 15 rechtsextrem motivierte Angriffe auf Abgeordneten- und Parteibüros in Thüringen festgestellt wurden. Seit der Antwort sind bereits zwei weitere hinzugekommen: am letzten Aprilwochenende in Schmalkalden und nun in Saalfeld. In beiden Fällen waren Büros von Abgeordneten der LINKEN betroffen.

Mai 6th, 2010 Tags: , , , 3 Kommentare

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[…] Vergangenheit zu mehreren Anschlägen wie bspw. am Tag vor der Eröffnung des Büros im Mai 2010 mit Steinen und Buttersäure durch vermummte Personen, die Kleidung einer rechten Modemarke trugen. Ein weiterer Übergriff […]

[…] Vergangenheit zu mehreren Anschlägen wie bspw. am Tag vor der Eröffnung des Büros im Mai 2010 mit Steinen und Buttersäure durch vermummte Personen, die Kleidung einer rechten Modemarke trugen. Ein weiterer Übergriff […]


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